Solothurner BDP Kantonsräte wechseln zur FDP

Im Kanton Solothurn wechseln die zwei einzigen Kantonsparlamentarier der Bürgerlich-Demokratischen Partei (BDP) zur FDP. Die Solothurner Kleinpartei dürfte so kaum mehr eine Zukunft haben. Die FDP wird damit im Rat wieder zur grössten Parlamentsfraktion.

Die beiden Landwirte Markus Dietschi und Martin Flury wechseln die Partei per 1. Januar. Sie wurden 2013 als erste und einzige BDP-Vertreter in den hundert Mitglieder zählenden Kantonsrat gewählt. 2017 konnten sie ihre Sitze verteidigen. Zudem waren sie massgebend an der Gründung der Kantonalpartei beteiligt.

Das Ende hatte sich abgezeichnet, nachdem Dietschi bereits im Frühling – nachdem er das Präsidium abgegeben hatte – wenig Hoffnung auf eine Zukunft der BDP Kanton Solothurn hatte. Dem Vorstand sei es trotz enormen Engagements nicht gelungen, die Partei auf eine gesunde Basis zu stellen, teilte Dietschi am Donnerstag in Solothurn mit. Es habe auch unterschiedliche Ansichten über die Zukunft der Partei gegeben. Es sei zudem nicht gelungen, sich «als eigenständige Partei und nicht nur als Widmer-Schlumpf-Partei» zu etablieren.

Nach dem Wechsel der beiden Kantonsräte zählt die Fraktion der FDP neu 28 Mitglieder. Damit wird die FDP, die im Kanton Solothurn als «Volkspartei» ein breites politisches Spektrum abdeckt, zur grössten Fraktion. Die beiden Landwirte ergänzen gemäss FDP-Parteipräsident Stefan Nünlist mit ihrer «dezidiert bürgerlich-liberalen Einstellung» das politische Profil der FDP.

Als Kleinpartei bildete die BDP bislang nicht mit der FDP, sondern zusammen mit der CVP, EVP und den Grünliberalen im Kantonsparlament eine gemeinsame Fraktion. Die Fraktion wird künftig noch 24 Mitglieder zählen.

Ebenfalls zur FDP wechselt Aldo Mann, der bis zur letzten Parteiversammlung die Geschäftsstelle der BDP Solothurn leitete. Mann wurde bei den Wahlen auf der FDP-Liste in den Gemeinderat von Selzach gewählt.

Bei den Nationalratswahlen 2015 kam die BDP auf einen Wähleranteil von 2,69 Prozent. Die Kantonalpartei war im Juni 2009 als Folge der Nachwehen der Wahl der damaligen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gegründet worden, nachdem die SVP diese aus der Partei warf. Nur in drei Amteien (Bezirken) gibt es Sektionen, und Ortsparteien bestehen in Solothurn sowie Grenchen.