Schwyzer Kantonsrat heisst Revision des Landwirtschaftsgesetzes gut
Der Kanton Schwyz passt sein Landwirtschaftsgesetz an, um eine effiziente und nachhaltige Landwirtschaft zu fördern.
Damit der Kanton Schwyz eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Landwirtschaft zusammen mit dem Bund fördern kann, hat der Kantonsrat am Mittwoch das Landwirtschaftsgesetz angepasst. Er hiess die Revision mit 93 zu 0 Stimmen gut.
Mit der Gesetzesrevision reagiert der Kanton Schwyz auf die Änderungen der Landwirtschaftspolitik des Bundes. Ziel ist es, die Landwirtschaft effizienter und nachhaltiger zu machen. Bund und Kanton sind bereit, dafür finanzielle Mittel einzusetzen.
Im Zweckartikel des Schwyzer Gesetzes ist die Rede von einer «produzierenden, leistungsfähigen, nachhaltigen, umwelt- und marktgerechten» Bewirtschaftung. SP/Grüne und GLP machten sich für eine Ergänzung mit «biodivers» und «klimagerecht» stark.
Debatte über Begrifflichkeiten
Die Landwirtschaft habe beim Klimaschutz eine Verantwortung, hiess es dazu im Rat. Die Ratsmehrheit fand aber, dass im Wort «nachhaltig» die Begriffe «biodivers» und «klimagerecht» bereits enthalten seien. Das Parlament lehnte schliesslich die Forderung von Rot-Grün mit 76 zu 18 Stimmen ab.
Keine Chancen hatte in der Folge auch ein weiterer Antrag für eine nachhaltigere Landwirtschaft. Dieser betraf den Einsatz von Herbiziden auf den Alpen.
Entscheidungen und Ablehnungen
Mit 57 zu 21 Stimmen strich das Parlament ferner eine vom Regierungsrat vorgesehene Anschubfinanzierung für landwirtschaftliche Projekte zur regionalen Entwicklung.
Unbestritten war dagegen ein Antrag aus Imkerkreisen zum Schutz der Bienenvölker. Demnach kann der Regierungsrat zum Schutz der Reinzucht das Aufstellen von Bienenvölker regeln.
