Nun soll auch Schaffhausen Kopftuch an Schulen verbieten
Der Kopftuch-Verbotsstreit spitzt sich zu: Nach Zürich ziehen jetzt auch SVP und FDP in Schaffhausen gegen das Kopftuch an Schulen ins Feld.
Das Wichtigste in Kürze
- In Schaffhausen fordern SVP und FDP ein Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen und Kindergärten.
- In Zürich hat der Kantonsrat ein solches Verbot bereits knapp angenommen.
- Muslimische Kreise wollen in Zürich mit einem Referendum gegen das Verbot vorgehen.
Schaffhausen soll es Zürich gleichtun: SVP und FDP fordern in einem kürzlich eingereichten Vorstoss ein Kopftuchverbot an den Schulen.
Der Regierungsrat soll ein entsprechendes Gesetz erarbeiten, welches «das Tragen von Kleidungsstücken, die den Kopf von Frauen und Mädchen aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen bedecken, an den öffentlichen Schulen und Kindergärten des Kantons Schaffhausen grundsätzlich untersagt.»
Dies geht aus der Motion hervor, die Keystone-SDA vorliegt und über die die «Schaffhauser Nachrichten» zuerst berichteten.
Dabei sei sicherzustellen, dass «religiöse Bekleidungsvorschriften weder dem Bildungs- und Integrationsauftrag noch der Gleichstellung von Mädchen und Knaben, der persönlichen Entwicklung der Kinder oder der religiösen Neutralität der öffentlichen Schulen entgegenstehen», heisst es im Vorstoss von SVP und FDP.
Als Nächstes wird der Schaffhauser Kantonsrat die Motion behandeln.
In Zürich angenommen
Vergangene Woche hatte das Zürcher Kantonsparlament eine gleichlautende Motion der SVP mit 87 zu 82 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen.
Dieser Entscheid führte bei den Grünen zu Knatsch: Die Jungen Grünen forderten den Rücktritt von zwei Kantonsratsmitgliedern, weil diese für das Kopftuchverbot stimmten. «Kein Grünes Licht für Islamophobie!», so die Jungen Grünen.
Bildungsdirektorin Silvia Steiner (Mitte) versprach, dass die Kantonsregierung gewillt sei, eine verfassungskonforme Vorlage auszuarbeiten. Dafür hat sie nun zwei Jahre Zeit.
3000 Unterschriften für Referendum
Bereits formiert sich ein Komitee aus muslimischen Kreisen, das im Fall eines Kopftuchverbots in Zürich das Referendum ergreifen will. Dafür sind 3000 Unterschriften nötig.
Der Islamische Zentralrat mobilisierte bereits, wie er auf seiner Internetseite schreibt: «Über 1000 Personen haben sich bereits in unsere E-Mail-Liste eingetragen.»
