Nidwaldner Rechnung im Landrat unbestritten
Nidwaldens Staatsrechnung 2023 überrascht mit einem minimalen Defizit statt dem erwarteten Millionenloch.
Der Landrat Nidwalden hat am Mittwoch die Staatsrechnung 2023 einstimmig genehmigt. Diese schloss bei einem Aufwand von 421,1 Millionen Franken mit einem leichten Minus von 200'000 Franken ab.
Budgetiert hatte die Regierung einen Fehlbetrag von über 27 Millionen Franken. Die unerwartete Verbesserungen führt sie vor allem auf Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen zurück.
Die Einkommens-, Vermögens- und Quellensteuern lagen insgesamt um knapp 13 Millionen Franken über dem prognostizierten Betrag. Gegenüber dem Vorjahr verzeichnet Nidwalden in diesem Steuerbereich somit eine Zunahme von 7,5 Millionen Franken.
«Ein anspruchsvolles Jahr gut gemeistert»
Finanzdirektorin Michèle Blöchliger (SVP) sagte dazu, dass die Schweiz und Nidwalden «ein anspruchsvolles Jahr gut gemeistert hätten». Matthias Christen (GLP) wunderte sich, wie stark Budget und Rechnung im letzten Jahr und in den Vorjahren voneinander abwichen.
Meist seien nicht die Kosten, sondern die Erträge das Problem. Die Politik verliere damit ihre Glaubwürdigkeit. In die gleiche Kerbe hieb Reto Blättler (FDP).
Er forderte dazu auf, aus der Geschichte zu lernen und beim Budgetieren «mutiger» zu sein.
Stefan Müller (SVP) legte den Finger auf die Investitionsrechnung. Diese wies Nettoinvestitionen von 16,3 Millionen Franken aus, vorgesehen waren aber 29,1 Millionen Franken.
Thomas Wallimann (Grüne/SP) sagte, Nidwalden habe «viel Glück».
