Hin- und her bei der St. Galler Biodiversität
Der Kanton St. Gallen hat am Donnerstag mehr Geld für Biodiversität und Landschaftsqualität angekündigt. Mit einer Kofinanzierung mit dem Bund stünden ab 2028 zusätzliche 4,6 Millionen Franken bereit. Allerdings will die Regierung bei der Biodiversität sparen.
Die St. Galler Landwirtschaft leiste einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität und Landschaftsqualität, heisst es in der Mitteilung des Kantons vom Donnerstag. Bei der Förderung sind nun aber Anpassungen geplant. Die Verwaltung muss Vorgaben des Bundes umsetzen.
Konkret werden die bisherigen Vernetzungsbeiträge sowie die Mittel für die Landschaftsqualität zusammengelegt. Der neue Fördertopf heisst «Beiträge für regionale Biodiversität und Landschaftsqualität». Für die Änderungen, die 2028 in Kraft treten, startet eine Vernehmlassung.
Die formale Umstellung wirkt sich auch auf die Mittel aus. Die Fördersumme wird erhöht. Im Kanton St. Gallen «sollen so künftig zusätzliche 4,6 Millionen Franken in die Förderung der Biodiversität und Landschaftsqualität fliessen», schreibt der Kanton. Die Aufteilung funktioniert so: Der Bund finanziert 90 Prozent, der Kanton 10 Prozent.
Erhöhung nur eine Option
Doch diese Beträge sind nicht gesichert. Sie sind «eine Option», bestätigt Albert Fässler, Leiter Direktzahlungen beim Kanton, auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Genau zu diesen neuen «Beiträgen für regionale Biodiversität und Landschaftsqualität» gibt es nämlich einen Kürzungsvorschlag der Regierung.
In den Erläuterungen zum Sparpaket von insgesamt 50 Millionen Franken wird vorgerechnet: Mit dem neuen Fördertopf werde der Betrag, den der Bund dem Kanton zur Verfügung stelle, auf 20 Millionen Franken erhöht. Um diese Bundesmittel voll auszuschöpfen, müsste der Kanton statt der bisher geplanten 1,8 Millionen neu 2,2 Millionen Franken beisteuern.
Die Regierung schlägt aber vor, den Kantonsbeitrag nicht zu erhöhen, sondern auf 1,7 Millionen Franken zu kürzen. Sie fasst die Konsequenzen folgendermassen zusammen: «Es würden damit also 4,7 Millionen Franken Bundesmittel nicht ausgeschöpft». Der Spareffekt beträgt 100'000 Franken.
Entscheid in der Wintersession
Am Mittwoch haben die drei bürgerlichen Fraktionen angekündigt, dass sie einen Teil der 57 neuen Sparvorschläge der Regierung ablehnen und dafür Ersatz verlangen werden. Um welche Massnahmen es geht, ist noch nicht bekannt. Der Entscheid fällt in der dreitägigen Wintersession, die am 30. November beginnt.
Die Biodiversität war bereits beim Entlastungspaket, das im Dezember 2025 beschlossen wurde, ein Thema. Der Rat strich zwar verschiedene Massnahmen, die die Landwirtschaft betrafen. Das galt allerdings nicht für die Kürzung der Beiträge für die Biodiversität um jährlich 150'000 Franken. Die Massnahme blieb im Paket. Ein Rettungsversuch der SP-Grüne-GLP-Fraktion hatte keinen Erfolg.
