Darum ist «Hauptstadt-Region» der richtige Begriff
Es heisst «Bundesstadt», nicht «Hauptstadt», fand SVPler Thomas Aeschi. Doch es kommt auf den Zusammenhang darauf an.
Das Wichtigste in Kürze
- «Hauptstadtregion» ist korrekt, auch wenn es nicht in der Verfassung steht, sagt der Bund.
- SVP-Nationalrat Thomas Aeschi störte sich daran, weil es doch «Bundesstadt» heisse.
- Der «Verein Hauptstadt-Region Schweiz» klärt die Hintergründe.
Ist der Bundesrat bereit, die Region um Bern herum künftig nicht als «Hauptstadt-Region» zu bezeichnen? Das wollte SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi in der Fragestunde wissen.
Denn eine «Hauptstadt» hat die Schweiz nicht – nein, auch nicht Bern. Bern ist die Bundesstadt.
Bundesrat bleibt dabei: Manchmal heisst es «Hauptstadt-Region»
Am Montag beschied nun der Bundesrat, dass alles seine Richtigkeit habe. Der Ausdruck «Hauptstadt-Region» sei eine funktionale Bezeichnung aus der Raumplanung ohne eine verfassungsrechtliche Qualifikation.
«Die Bezeichnung ‹Hauptstadt-Region› wurde von der betroffenen Region selbst gewählt und hat keine verfassungsrechtliche Relevanz.» Der Bund kann den Begriff in seinen Dokumentationen verwenden.
Genauso wie auch der «Verein Hauptstadt-Region Schweiz» korrekt benannt ist. Der Bundesrat habe dies exakt richtig beschrieben, sagt Hauptstadt-Region-Geschäftsführer Lorenz Jaggi.
Der Hintergrund sei folgender: Die Hauptstadt-Region werde bereits im «Raumkonzept Schweiz» von 2012 erwähnt. Dieses sei mitgetragen von Bund, Kantonen und Städten/Gemeinden – also von sämtlichen relevanten Trägern und Akteuren des Föderalismus.
Und zwar eben als «funktionale geografische Region», betont Jaggi. Analog zu anderen Regionen, die ebenfalls nicht in der Bundesverfassung erwähnt werden.
Denn das war der Stein des Anstosses für SVP-Nationalrat Aeschi. So gibt es auch eine «Metropolitanregion Basel» oder die Regionen «Lac Léman» und «Zürich».
Hauptstadt-Region ist nicht gleich Bundesbern
Die Verwendung des vermeintlich nicht korrekten Begriffs wird dadurch weiter entschärft, als dass damit auch nicht «nur» Bern gemeint ist.
«Sondern die ganze funktionale Grossregion mit den Kantonen, Städten, Regionen und Gemeinden als Vereinsmitglieder», so Lorenz Jaggi. Die Mitglieder-Kantone etwa sind Bern, Freiburg, Wallis, Neuenburg und Solothurn.
Die Verwendung des Begriffs «Hauptstadt-Region» hat aber durchaus etwas mit dem Begriff «Bundesbern» zu tun. Er sei bewusst gewählt, um sich auch abzugrenzen, erklärt Jaggi, und wegen der internationalen Vergleichbarkeit.
Es heisst «Bundesstadt», nicht «Hauptstadt», fand SVPler Thomas Aeschi. Doch es kommt auf den Zusammenhang darauf an.
