Binningen BL lehnt den Birsigpark deutlich ab
Binningen BL wird keinen Birsigpark erhalten – die Stimmberechtigten lehnten die Initiative am Sonntag klar ab.
Binningen BL erhält keinen Birsigpark. Somit können auf dem Spiesshöfli-Areal 91 Wohnungen erstellt werden. Die Stimmberechtigten der Baselbieter Gemeinde haben am Sonntag die Initiative für diese Parkanlage mit 2940 zu 1427 Stimmen deutlich abgelehnt.
Die Stimmbeteiligung lag bei 45,5 Prozent. Binningen hatte an der Urne darüber zu entscheiden, was mit dem aktuell brachliegenden Spiesshöfli-Areal geschehen soll.
Aufgrund des Tram-Doppelspurausbaus mussten dort sämtliche Liegenschaften in diesem Bereich entlang der Bottmingerstrasse abgerissen werden.
Nach dem Abschluss der Bauarbeiten erstellten die Grundeigentümer zusammen mit der Gemeinde einen Quartierplan mit 91 anstelle der vorher 78 Wohnungen.
Die nichtformulierte «Initiative für einen Birsigpark» forderte hingegen eine vollständige Umzonung des Gebiets Spiesshöfli mit dem Ziel, dort eine Grünanlage ohne Hochbauten zu schaffen.
Kontroverse um den geplanten Park
Der Abstimmungskampf war ungewöhnlich. Der Gemeinderat publizierte im April im «Binninger Anzeiger» seine ablehnende Haltung zum Birsigpark. Dies rief beim Einwohnerrat, welcher sich im November mehrheitlich für die Initiative ausgesprochen hatte, Protest hervor.
Das Parlament kritisierte, dass sein Ja in der Mitteilung mit keinem Wort erwähnt wurde. Daher berief der Einwohnerrat Ende April eine ausserordentliche Sitzung ein, um ein Communiqué für den Birsigpark herauszugeben.
Die Parolen verliefen dabei nicht nach einem Links-Rechts-Schema. Auch innerhalb der Parteien gab unterschiedliche Standpunkte.
Parteiinterne Meinungsverschiedenheiten
So etwa bei der FDP, welche die Ja-Parole herausgab, wobei sich bekannte Namen innerhalb der Freisinnigen dagegen positionierten.
Das Ja-Komitee argumentierte, dass Binningen eine Grünfläche im Zentrum brauche, besonders zur Kühlung in der Sommerhitze.
Das Nein-Lager hielt hingegen fest, dass die Gemeinde mehr Wohnraum benötige. Es kritisierte zudem die Kosten durch der Enteignung der Grundeigentümer sowie den Standort der Parkidee.
