Von der Leyen verurteilt Putins Angriff auf die Ukraine «aufs Schärfste»

«Wir verurteilen den ungerechtfertigten Angriff Russlands auf die Ukraine aufs Schärfste», schrieb von der Leyen am Donnerstagmorgen auf Twitter. «In diesen dunklen Stunden sind unsere Gedanken bei der Ukraine und den unschuldigen Frauen, Männern und Kindern, die diesem unprovozierten Angriff gegenüberstehen und um ihr Leben fürchten müssen.» Sie kündigte an: «Wir werden den Kreml zur Rechenschaft ziehen.»

Zuvor hatte bereits Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Angriff «auf das Schärfste» verurteilt. Er sei «ein eklatanter Bruch des Völkerrechts» und «durch nichts zu rechtfertigen ist», erklärte Scholz. «Russland muss diese Militäraktion sofort einstellen», forderte der Kanzler und kündigte für Donnerstag eine enge Abstimmung innerhalb der G7, der Nato und der EU an.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in einer nächtlichen Fernsehansprache eine «Militäroperation» in der Ukraine angekündigt. «Ich habe die Entscheidung für eine Militäroperation getroffen.» Putin forderte das ukrainische Militär auf, «die Waffen niederzulegen», und drohte für jegliche Einmischung in den russischen Angriff Vergeltung an.

In zahlreichen Städten der Ukraine waren Explosionen zu hören. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verhängte das Kriegsrecht. Sein Aussenminister Dmytro Kuleba sprach auf Twitter von einer «gross angelegten Invasion».

Am Mittwochabend waren erst die EU-Sanktionen gegen die Separatisten in der Ostukraine sowie wichtige Mitarbeiter Putins in Kraft getreten. Sie sehen Einreisesperren sowie das Einfrieren russischen Vermögens vor. Ausserdem wurde der Zugang des Kreml zu europäischen Finanzmärkten beschränkt.