Fokus Iran: Netanjahu fliegt zu Gesprächen mit Trump
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist zu Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump in die USA gereist.
Vor seinem Abflug sagte der Regierungschef, bei dem Treffen am Mittwoch in Washington gehe es um mehrere Themen, darunter die Lage im Gazastreifen und in der Region sowie vor allem die Verhandlungen mit dem Iran.
Er werde Trump die israelische Auffassung zu den Gesprächen mit der Islamischen Republik darlegen, sagte er nach Medienberichten. Diese seien nicht nur für Israel wichtig, «sondern für alle, die Frieden und Sicherheit wollen».
Vertreter der US-Regierung und des Irans hatten am Freitag in der omanischen Hauptstadt Maskat Gespräche begonnen. Ein Termin für eine mögliche Fortsetzung steht bislang nicht fest.
Die israelische Zeitung «Jediot Achronot» berichtete, Netanjahu werde mit Trump voraussichtlich aktuelle Geheimdienstinformationen über das iranische Raketenprogramm teilen, sowie über das Massaker, das das Regime an seinen eigenen Bürgern verübt hat«. Die Führung in Teheran hatte regierungskritische Massenproteste gewaltsam niederschlagen lassen, dabei wurden auf dem Höhepunkt der Proteste in den Nächten des 8. und 9. Januar Tausende Demonstranten getötet.
Weiter hiess es, Netanjahu werde Trump zudem warnen, dass Teheran Langstreckenraketen entwickele, die die Vereinigten Staaten treffen können. Es ist das siebte Treffen der beiden Politiker seit Trumps Amtsantritt.
Israel fordert, dass jegliches Abkommen zwischen den USA und dem Iran auch eine Begrenzung ballistischer Raketen sowie ein Ende der Unterstützung der iranischen Verbündeten in der Region beinhalten müsse. Der jüdische Staat sieht in dem iranischen Atom- und Raketenprogramm seine grösste existenzielle Bedrohung. Teheran bestreitet den Verdacht Israels und anderer westlicher Staaten, dass es heimlich Atomwaffen bauen will. Der Iran hat aber mehrfach erklärt, dennoch über sein Atomprogramm verhandeln zu wollen, nicht aber über seine Raketen.
Bei einer Pressekonferenz in Teheran forderte Irans Aussenamtssprecher die USA auf, ihre Entscheidungen in den Verhandlungen unabhängig von Israel zu treffen. Ein Problem der Amerikaner sei die «Gefolgschaft gegenüber den Forderungen des zionistischen Regimes», sagte Ismail Baghai. Israel habe wiederholt gezeigt, «Zerstörer jeglicher diplomatischer Prozesse» in der Region zu sein. Dazu zähle auch die seit 40 Jahren erhobene Behauptung, der Iran strebe nach einer Atombombe, sagte er.
Seit den israelischen und US-Angriffen auf Irans Atomprogramm im Juni hat die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) keinen Zugang mehr zu dem Uran, das in beschädigten Anlagen vermutet wird. Es handelt sich um mehr als 400 Kilogramm. Sie würden nach Angaben von Fachleuten und Diplomaten für mehrere Atomwaffen ausreichen, wenn sie zu einem noch etwas höheren Reinheitsgrad weiterverarbeitet würden.
