Von der Leyen nach Kritik an Namen von Flüchtlingsressort im EU-Parlament

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Frankreich,

Nach Kritik an der Ressortbezeichnung des künftigen EU-Migrationskommissars trifft die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute die Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament und dessen Präsidenten David Sassoli (10.00 Uhr).

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Das Wichtigste in Kürze

  • Der Grieche Margaritis Schinas soll nach Willen von der Leyens unter diesem Banner die Migrations- und Asylpolitik der EU koordinieren..

Das nicht öffentliche Treffen in Strassburg war infolge der Kontroverse um die Benennung des künftigen Kommissionsressorts «Schutz unseres europäischen Lebensstils» anberaumt worden.

Der Grieche Margaritis Schinas soll nach Willen von der Leyens unter diesem Banner die Migrations- und Asylpolitik der EU koordinieren. Die Ressortbezeichnung brachte von der Leyen den Vorwurf ein, sie biedere sich der extremen Rechten an. Mehrere Fraktionen fordern eine Namensänderung, die ehemalige Bundesverteidigungsministerin lehnt das bislang ab.

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