Vizekanzler Scholz: Regierung macht bis 2021 weiter

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt unabhängig vom Ausgang der Wahlen am Sonntag an eine Fortsetzung der grossen Koalition.

Das Wichtigste in Kürze

Finanzminister lobt bisherige Bilanz von Schwarz-Rot.

«Die Regierung ist bis 2021 gewählt und wird ihr Mandat erfüllen», sagte der Bundesfinanzminister der «Passauer Neuen Presse» vom Freitag. Es sei vereinbart worden, «zur Halbzeit» Bilanz zu ziehen. «Unsere Bilanz kann sich sehen lassen», urteilte Scholz.

Zuletzt hatte es immer wieder Spekulationen gegeben, dass die SPD nach den Wahlen zum Europaparlament und zur Bremischen Bürgerschaft am Sonntag die grosse Koalition aufkündigen könnte. Bei beiden Abstimmungen müssen die Sozialdemokraten mit deutlichen Verlusten rechnen.

Auch über die Zukunft von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD gab es diverse Gerüchte. Scholz jedoch beantwortete in dem Zeitungsinterview die Frage, ob Nahles weiter unangefochten an der Spitze von Partei und Fraktion stehe, mit «eindeutig ja».