USA warnen vor «viel schnellerem Zeitplan» Chinas bei Taiwan-Frage
US-Aussenminister Antony Blinken warnt vor einer chinesischen Invasion in Taiwan. Peking halte den Status quo offenbar nicht länger für akzeptabel.
Das Wichtigste in Kürze
- Antony Blinken wirft Xi Jinping vor, für «unglaubliche Spannungen» zu sorgen.
- Er warnt vor einer deutlich früheren Invasion Chinas in Taiwan.
- China sieht den Inselstaat als abtrünnige Provinz.
US-Aussenminister Antony Blinken hat gewarnt, dass China eine Invasion Taiwans deutlich früher planen könnte als bislang erwartet.
Peking habe die «grundlegende Entscheidung getroffen, dass der Status quo nicht länger akzeptabel ist», sagte Blinken am Montag (Ortszeit) bei einer Veranstaltung an der kalifornischen Eliteuniversität Stanford. «Peking ist entschlossen, eine Wiedervereinigung in einem viel schnelleren Zeitplan zu verfolgen.» Einen möglichen Zeitrahmen nannte Blinken nicht.
Staatschef Xi Jinping hatte am Sonntag in seiner Eröffnungsrede beim Parteitag der Kommunistischen Partei gesagt, China werde sich in der Taiwan-Frage «niemals dazu verpflichten, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten». Er verurteilte zudem eine angebliche Einmischung des Auslands in Taiwan. China führe in Taiwan einen «wichtigen Kampf gegen Separatismus und Einmischung». Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.
«Herausforderung für unsere Interessen und Werte»
«Unter der Führung von Xi Jinping ist in den vergangenen Jahren ein ganz anderes China entstanden», sagte Blinken nun in Stanford. «Es ist zu Hause repressiver und im Ausland aggressiver. In vielen Fällen stellt das eine Herausforderung für unsere Interessen und unsere Werte dar.» Der US-Aussenminister warf Xi vor, in der Taiwan-Frage für «unglaubliche Spannungen» zu sorgen.
Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hatte nach Xis Rede gesagt, er sehe darin keine neue Qualität in der Position Chinas gegenüber Taiwan. Er lese daraus keine «unmittelbaren Änderungen» im Vorgehen Pekings in der Taiwan-Frage.
