USA präsentieren kommende Woche UN-Resolution zu Iran-Embargo

Das teilte US-Aussenminister Mike Pompeo am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit.

Eine nach der Einigung auf das Iran-Atomabkommen im Jahr 2015 verabschiedete UN-Resolution sieht vor, dass ein Embargo für konventionelle Waffen gegen Teheran im Oktober ausläuft. Die USA, die im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, wollen eine Verlängerung des Embargos erreichen.

Die Vetomächte Russland und China stehen einer Verlängerung des Embargos skeptisch gegenüber. Beide Länder können auf neue Rüstungsverträge mit dem Iran hoffen. Allerdings würden die Sanktionen verlängert, wenn ein Vertragsstaat des Atomabkommens feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstösst. Die US-Regierung argumentiert, dass sie dies auch nach dem Austritt aus dem Atomabkommen tun kann, weil die USA an der UN-Resolution aus dem Jahr 2015 zu dem Waffenembargo beteiligt gewesen seien.