US-Ministerin Noem: Venezuelas Präsident Maduro «muss weg»
Die US-Regierung will Venezuelas autoritär regierenden Präsidenten Nicolás Maduro nach Angaben von Heimatschutzministerin Kristi Noem aus dem Amt jagen. Es gehe nicht nur um die Beschlagnahmung von Öltankern der sogenannten Schattenflotte auf dem Weg von oder nach Venezuela, es gehe auch darum, gegen die illegalen Aktivitäten vorzugehen, an denen sich Maduro beteilige, sagte die Ministerin dem Sender Fox News. «Er muss weg», sagte Noem.
US-Präsident Donald Trump setzt Maduro zunehmend unter Druck – mit Sanktionen, Angriffen auf angebliche Drogenboote, einem massiven Militäraufmarsch in der Karibik sowie zuletzt auch mit der Beschlagnahmung von Öltankern. Der Verkauf von Öl ist für den venezolanischen Staat die wichtigste Devisen- und Einnahmequelle.
Trump hat zuletzt kaum Zweifel daran gelassen, dass er sich ein Venezuela ohne Maduro wünscht. Zuletzt sagte er etwa, dessen Tage an der Staatsspitze seien gezählt. Gleichzeitig vermied Trump es bislang, so offen einen Machtwechsel zu fordern, wie es nun Noem getan hat.
Noems Ministerium untersteht die Küstenwache, die an der Beschlagnahmung von Öltankern beteiligt ist. «Wir halten nicht nur diese Schiffe auf, sondern wir senden auch weltweit die Botschaft, dass die illegalen Aktivitäten, an denen sich Maduro beteiligt, keinen Bestand haben können. Er muss weg», sagte Noem im Interview mit Fox News. Maduro sei am Schmuggel von Drogen beteiligt, «die die nächste Generation Amerikaner töten», sagte Noem weiter. «Es handelt sich um einen Feind der Vereinigten Staaten, gegen den wir entschlossen handeln.»
Trumps Regierung wirft Maduro vor, ein von den USA als Terrororganisation eingestuftes Drogenkartell zu kontrollieren und für den Schmuggel von Rauschgift in die USA verantwortlich zu sein. Experten zufolge ist Venezuela aber kein wichtiges Produktionsland von Drogen, sondern dient eher als Transitland – vor allem für den europäischen Markt. Maduro wirft Washington vor, unter dem Vorwand des Kampfes gegen Drogen einen Machtwechsel in Venezuela erzwingen zu wollen.
Trump hat bisher öffentlich keine konkreten Angaben dazu gemacht, wen die USA nach einem möglichen Abgang Maduros in Venezuela gerne an der Macht sehen würden. Ein plötzliches Machtvakuum nach Jahren der autoritären Herrschaft könnte das Land ins Chaos stürzen und die gesamte Region destabilisieren. Wegen einer anhaltenden Wirtschaftskrise in Venezuela sind in den vergangenen Jahren bereits Millionen Venezolaner ins Ausland geflohen, vor allem in Nachbarländer wie Kolumbien.
