Ukraine Krieg: Schweiz will Militär-Kooperation mit USA verstärken

Der Ukraine-Krieg hat die internationale Sicherheitspolitik deutlich verändert. Die Schweiz will in Militärfragen künftig vermehrt mit den USA zusammenarbeiten.

Das Wichtigste in Kürze

Die Schweiz will ihre internationale Kooperation angesichts des Ukraine-Kriegs verstärken.
Das hat Verteidigungsministerin Viola Amherd deutlich gemacht.

Der Ukraine-Krieg macht laut Verteidigungsministerin Viola Amherd deutlich, dass die Schweiz die internationale Kooperation verstärken muss. Das auch mit den USA. Eine solche massive und brutale Verletzung des internationalen Rechts, wie sie Russland begangen habe, dürfe nicht toleriert werden.

Das sagte die Chefin des Verteidigungsdepartements (VBS) nach ihrem Treffen mit amerikanischen Regierungsvertreterinnen in Washington.

Ukraine-Krieg - Charkiw — Ein Wohngebäude steht nach einem russischen Angriff im Ukraine-Krieg zerstört im Nordosten Charkiws (Archiv). - dpa

Wenn es um fundamentale Prinzipien wie Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung gehe, müsse die Schweiz enger mit Gleichgesinnten zusammenspannen. Das sagte Amherd an einer Medienkonferenz nach ihrem fünftägigen Arbeitsbesuch in den USA.

Nato-Beitritt für Schweiz trotz Ukraine-Krieg kein Thema

Die VBS-Chefin sprach mit der stellvertretenden US-Verteidigungsministerin Kathleen Hicks. Es ging darum, wie sich das Sicherheitsumfeld in Europa im Ukraine-Krieg verändert hat.

Amherd wurde von Medienvertretern in Washington auf das Beitrittsgesuch von Finnland zur Nato befragt. Darauf sagte Amherd, ein Beitritt der Schweiz sei für sie kein Thema. Ein solcher sei mit dem Neutralitätsrecht nicht vereinbar. Sie wies aber darauf hin, dass es einem neutralen Staat möglich sei, die Verteidigung durch internationale Zusammenarbeit zu stärken.

USA — US-Verteidigungsministerin Kathleen Hicks. - Keystone

Hicks bekräftigte, dass die USA den Verkauf von 36 F-35-Kampfjets und fünf Patriot-Systemen an die Schweiz nachdrücklich unterstützen. Das Geschäft baue auf einer jahrzehntelangen erfolgreichen Sicherheitspartnerschaft zwischen den USA und der Schweiz auf. Es erhöhe nicht nur die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Sondern auch die Interoperabilität und die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Partnern und den USA.

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Amherd sagte, sie habe die amerikanische Partnerin darauf hingewiesen, dass eine Volksinitiative gegen die Beschaffung der Kampfjets laufe. Die Bundesrätin zeigte sich aber überzeugt, dass das Geschäft wie geplant über die Bühne gehen werde.

Die VBS-Chefin benutzte den Besuch in Washington ebenfalls dazu, Lockheed Martin, den amerikanischen Hersteller der Kampfjets, zu besichtigen. Der Flugzeug-Kauf geht mit einem Gegengeschäftsanteil von 60 Prozent des Vertragswertes einher. Dadurch fliessen laut Amherd über 4 Milliarden zurück in die Schweiz. «Diese Chance muss die Schweiz wahrnehmen, um ihr technisches Know-how und ihre Innovationsfähigkeit voran zu treiben,» sagte die Bundesrätin.