Tiere sollen im Notfall rascher gegen Seuchen geimpft werden können
Nutztiere wie Schafe und Rinder sollen bei einem Seuchenausbruch künftig rascher geimpft werden können. Das Parlament wird sich bald mit einer gesetzlichen Grundlage befassen, wonach unter bestimmten Umständen nicht zugelassene Impfstoffe verwendet werden dürfen.
Der Bundesrat hat am Freitag die Botschaft zu einer entsprechenden Änderung des Tierseuchengesetzes verabschiedet. Nach der Vernehmlassung passte er nur Details an der Vorlage an. Im Grundsatz war die Revision unbestritten.
Künftig soll das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) in Notlagen Ausnahmebewilligungen für die Einfuhr, den Vertrieb und die Abgabe von nicht zugelassenen immunologischen Tierarzneimitteln erteilen können. Die Bewilligung kommt nach den Plänen des Bundesrats nur in Betracht, wenn kein gleichwertiges, zugelassenes Produkt verfügbar ist.
Zusätzlich gelten strenge Anforderungen an Qualität, Sicherheit, Herstellung und Vertrieb der Arzneimittel. Enthält das fragliche Tierarzneimittel gentechnisch veränderte oder krankheitserregende Organismen, wird zusätzlich das Bundesamt für Umwelt (Bafu) einbezogen.
Tierhaltende entscheiden in der Regel weiterhin selbst, ob sie ihre Tiere impfen lassen. In Ausnahmefällen kann eine Impfung jedoch behördlich angeordnet werden, wenn dies die einzige Möglichkeit ist, eine Tierseuche einzudämmen oder einem Ausbruch vorzubeugen.
Die Reform könne in Krisensituationen von entscheidender Bedeutung sein, schrieb der Bundesrat. Er verwies auf den Ausbruch des Blauzungenvirus im Spätsommer 2024. Die Krankheit betrifft Schafe und Rinder schwer, verursacht hohes Fieber, Entzündungen und Lahmheit – mit teils hoher Sterblichkeit.
Da kein zugelassener Impfstoff verfügbar war, musste das BLV eine Allgemeinverfügung erlassen, um den Import und die Verteilung eines nicht zugelassenen Impfstoffs zu ermöglichen.
In der EU gibt es seit Längerem gesetzliche Grundlagen, damit Mitgliedsländer unter bestimmten Umständen nicht zugelassene Impfstoffe verwenden können. Das Schweizer Parlament machte in den vergangenen Monaten Druck, eine analoge Lösung zu verabschieden.
