Steinmeier verurteilt Angriffe auf Journalisten in Deutschland
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Angriffe auf Journalisten in Deutschland verurteilt.
«Mich schockiert es, dass die Zahl der Übergriffe auf Medienschaffende im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht hat», sagte Steinmeier am Mittwoch laut Redemanuskript bei einem Festakt zum 30-jährigen Bestehen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) in Leipzig.
Steinmeier verwies dabei auf besonders in Ostdeutschland ausgeprägte Probleme für Journalisten. «Medien arbeiten hier in einem Umfeld, das leider allzu oft von Misstrauen bis hin zu Ablehnung und Hass ihnen gegenüber geprägt ist», sagte er. Gerade MDR-Journalisten seien Angriffen ausgesetzt und benötigten manchmal sogar Personenschutz. Besonders die Begleitung der Coronaproteste sei gefährlich gewesen.
Der Bundespräsident forderte, angesichts solcher Taten «mit der vollen Härte unseres Rechtsstaats» vorzugehen. «Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten, auf Kameraleute und Fotografen sind keine Meinungsäusserung, sondern Straftaten.» Es müsse alles getan werden, damit Medienschaffende ihren Auftrag erfüllen und ungehindert ihrer Arbeit nachgehen können. Die Angriffe gefährdeten das Grundrecht auf Pressefreiheit.
