Spitzen der Ampel-Koalition ziehen nach Kabinettsklausur positive Bilanz
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben nach der Kabinettsklausur der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg eine positive Bilanz gezogen.
Das Wichtigste in Kürze
- Scholz: Deutschland wird keine Probleme mit Arbeitslosigkeit haben.
«Das war eine sehr gute Kabinettsklausur», sprach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagnachmittag von konstruktiven Beratungen in den zurückliegenden beiden Tagen. Mit Blick auf den hohen Bedarf an Arbeitskräften hob er hervor, Deutschland werde in den kommenden Jahren «das Problem der Arbeitslosigkeit hinter sich lassen».
Scholz sagte, es sei der Regierung in ihrem erstem Jahr gelungen, das Land durch die durch den russischen Angriffskrieg ausgelöste Krise zu führen. Daraus sei «ein Schwung entstanden für unser Land», der jetzt mitgenommen werden solle, um die anstehende grosse Herausforderung der ökologischen Transformation der Wirtschaft zu bewältigen.
Scholz äusserte sich zuversichtlich, dass «wir diese grosse Aufgabe schultern werden». Dafür würden als Arbeitskräfte aber jede Frau und jeder Mann gebraucht, auch Arbeitskräfte aus dem Ausland. «Wir brauchen Tempo», hob er mit Blick auf den Umbau der Wirtschaft und Energieerzeugung hervor, beispielsweise müssten pro Tag bis 2030 vier bis fünf neue Windräder errichtet und die Elektromobilität vorangebracht werden.
«Wir stehen vor grossen Herausforderungen, was die Transformation angeht», sagte auch Vizekanzler Robert Habeck (Grüne). Er wies aber auch darauf hin, es vor 20 Jahren noch kaum Ökostrom in Deutschland gegeben habe und seither viel erreicht worden sei. Herausforderungen schienen «immer so ein grosser Berg zu sein», es gebe aber «alle Chancen, die grossen Herausforderungen zu bestehen. Er sei zuversichtlich, dass wir aus der Klausur herausgehen und alle Fragen lösen werden».
«Das war eine gute Klausurtagung», sagte auch Finanzminister Christian Lindner (FDP). Mit Blick auf die Streitigkeiten in der Koalition sagte er, es habe in Meseberg auch viele Gelegenheiten zu informellen Gesprächen gegeben. «Das hilft uns dann auch für das politische Tagesgeschäft in Berlin.»
