«Spiegel»: MAD soll künftig entschiedener gegen rechtsextreme Soldaten vorgehen
Das Bundesverteidigungsministerium will entschiedener gegen rechtsextreme Soldaten vorgehen und deswegen den Militärgeheimdienst MAD grundlegend umstrukturieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Militärgeheimdienst wird grundlegend umstrukturiert.
Wie der «Spiegel» am Freitag vorab berichtete, wird im Herbst mit dem bisherigen Leiter der Spionageabwehr beim Bundesamt für Verfassungsschutz, Burkhard Even, erstmals ein zweiter ziviler Vizepräsident beim MAD installiert. Er soll nur für die Extremismusabwehr zuständig sein.
Even solle den Militärischen Abschirmdienst (MAD) nicht nur schlagkräftiger beim Vorgehen gegen rechtsextreme Soldaten machen, sondern vor allem die Kooperation mit dem Verfassungsschutz stärken. Evens neuer Posten ist dem Bericht zufolge nur ein Teil der Umstrukturierung des MAD, auch unterhalb der Leitung wird der Dienst umgebaut.
Gab es bisher beim MAD einen militärischen Zuständigen sowohl für die Extremismus- als auch für die Spionageabwehr, entstehen nun zwei getrennte und von zivilen Beamten geführte Abteilungen, wie der «Spiegel» weiter berichtete. Im Verteidigungsministerium ist demnach eine Koordinierungsstelle für den MAD geplant, die auch einzelne Verdachtsfälle verfolgen und regelmässig an die Leitung berichten soll.
Daneben soll dem Bericht zufolge beim MAD eine eigenständige Technikabteilung entstehen, damit der Dienst schneller als bisher bei Verdachtsfällen auch nachrichtendienstliche Mittel einsetzen kann.
Mit der Neuaufstellung des Militärgeheimdienstes reagiert das Ministerium auch auf die Kritik eines Sonderermittlers, der für das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags dutzende MAD-Operationen der vergangenen Jahre überprüft hatte. In einem Zwischenfazit berichtete der Sonderermittler dem geheim tagenden Kontrollgremium für die Geheimdienste im Juli von systemischen Mängeln beim MAD. So habe der Geheimdienst in den vergangenen Jahren bei Ermittlungen gegen rechtsextreme Soldaten zu lasch agiert und nicht mit dem Verfassungsschutz kooperiert.
