SPD will Corona-Immunitätsausweis womöglich doch zustimmen
Die SPD ist unter bestimmten Voraussetzungen nun womöglich doch zur Einführung eines Corona-Immunitätsausweises bereit.
Das Wichtigste in Kürze
- Fraktionsvize macht Vermeiden von Diskriminierung zur Bedingung.
Auf das Virus getestete Menschen hätten einen Anspruch auf einen solchen Nachweis, sagte die stellvertretende Fraktionschefin und Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas der «Neuen Osnabrücker Zeitung» («NOZ», Donnerstagsausgabe). Entscheidend sei aber, dass der Ausweis nicht zu einer «Zwei-Klassen-Gesellschaft von Menschen mit Immunität und solchen ohne» führe.
Bislang gab es aus der SPD massiven Widerstand gegen eine Bescheinigung der Immunität gegen das Coronavirus. Generalsekretär Lars Klingbeil nannte es im Mai «völlig kontraproduktiv, diejenigen zu belohnen, die sich angesteckt haben, weil sie sich nicht an die Abstandsregeln halten, und diejenigen zu bestrafen, die auf sich und Andere aufpassen».
Wegen des SPD-Widerstands legte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Pläne für den Immunitätsausweis auf Eis und rief den Deutschen Ethikrat an. Das Gremium berät an diesem Donnerstag erstmals über das Thema, wie eine Sprecherin der «NOZ» sagte. Mit einer Stellungnahme zum Immunitätsausweis sei aber am selben Tag noch nicht zu rechnen.
SPD-Fraktionsvize Bas betonte, noch sei eine Immunität nicht nachweisbar. Deshalb könne und dürfe eine Immunität gegen das Virus auch noch nicht bescheinigt werden. Aber in der Zukunft könne eine wissenschaftlich gesicherte Aussage möglich sein, dann hätten auf das Virus getestete Menschen auch Anspruch darauf.
Die SPD-Politikerin unterstrich zugleich, der Immunitätsausweis dürfe nicht dazu führen, dass zwischen Menschen ein Unterschied bei den «Freiheits- oder Persönlichkeitsrechten» gemacht werde. Es dürfe keine «Stigmatisierung» und Diskriminierung von Menschen weder «aufgrund des Immunitätsstatus noch aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe geben».
