SPD-Linke Mattheis fordert Rennen mit «offenem Visier» um Fraktionsvorsitz
Die SPD-Linke Hilde Mattheis erwartet vor der auf nächste Woche vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz ihrer Partei eine «heftige Debatte».
Das Wichtigste in Kürze
- Partei solle sich zudem «weiter links orientieren».
«Ich glaube, dass wir mit ganz offenem Visier in diese Debatte gehen müssen, weil es uns nichts hilft, wenn wir jetzt Probleme oder Konflikte unter den Tisch kehren», sagte Mattheis am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». Es komme darauf an, «ob jemand auch die Gegenkandidatur wagt» zur bisherigen Fraktionschefin Andrea Nahles.
Auf die Frage, ob Nahles die Mehrheit der Fraktion noch hinter sich habe, sagte die SPD-Linke: «Diese Glaskugel kann ich nicht bespielen.» Namen für mögliche Kandidaten um den Fraktionsvorsitz nannte sie nicht. «Ich denke, dass es eine Fraktionsangelegenheit ist, die wir unter uns zu klären haben.»
Zugleich forderte Mattheis mögliche Kandidaten auf, sich zu bekennen. «Diejenigen, die da im Prinzip auch die Konfrontation und die Gegenkandidatur wollen, die sollen das offen benennen.» Sie sei für eine «klare, offene Haltung».
Nach dem Debakel bei der Europawahl mahnte die SPD-Politikerin zugleich eine deutlichere Positionierung ihrer Partei an. «Offensichtlich haben wir nicht die lange Linie gedacht», sagte Mattheis. Sie glaube fest daran, dass die Sozialdemokratie sich «wieder sehr viel stärker weiter links orientieren» müsse und nicht nur mit Einzelthemen wie der Grundrente aufwarten könne. «Diese lange Linie, diese Konsequenz in der eigenen Haltung (...), die hat glaube ich gefehlt in den letzten Jahren.»
Die Partei brauche «Argumente, aus der grossen Koalition auszusteigen», forderte Mattheis. Bis zum Bundesparteitag müsse die Debatte um die Positionierung der SPD fortgesetzt werden.
Aufgrund grösser werdender innerparteilicher Kritik hatte Partei- und Fraktionschefin Nahles am Montagabend überraschend für kommende Woche vorgezogene Wahlen zum Fraktionsvorsitz angesetzt. Nach der historischen Niederlage ihrer Partei bei den Europa- und den Bremen-Wahlen waren Forderungen nach einer Sondersitzung der Fraktion nächste Woche laut geworden. Bereits seit Tagen gibt es Berichte, denen zufolge Ex-Parteichef Martin Schulz die Fraktionschefin herausfordern könnte.
