SPD-Basis gibt grünes Licht für Kenia-Koalition in Sachsen
Nach der CDU hat auch die SPD in Sachsen grünes Licht für das Kenia-Bündnis gegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Fast drei Viertel der Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag.
In einer Mitgliederbefragung stimmten 74 Prozent der Parteibasis dem Koalitionsvertrag zu, wie der Landesverband am Montag mitteilte. Landesparteichef Martin Dulig zeigte sich erfreut über das «klare Votum». An der Befragung nahmen 64 Prozent der sächsischen Sozialdemokraten teil.
Die Christdemokraten hatten sich bereits vergangene Woche auf einem Sonderparteitag mit grosser Mehrheit für die Koalition ausgesprochen. Die Entscheidung der Grünen steht noch aus - hier lief die Abstimmung bis Montagmittag. Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses sind für Donnerstag geplant.
Wenn alle Parteien endgültig ihre Zustimmung gegeben haben, sollen am Freitag im Landtag Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wiedergewählt und das neue Kabinett vereidigt werden.
Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft vor der AfD geworden. Die bisherige schwarz-rote Koalition verlor aber ihre Mehrheit. Deshalb wurden die Grünen mit ins Boot geholt, die bei der Wahl an der SPD vorbeizogen.
