SPD-Abgeordneter Geier fordert Rücktritt von EU-Parlamentsvize Kaili

Der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten, Jens Geier hat die unter Korruptionsverdacht festgenommene Vize-Parlamentspräsidentin Eva Kaili zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. «Natürlich kann sie das Parlament nicht weiter repräsentieren», sagte der deutsche EU-Abgeordnete am Samstag der Deutschen Presse-Agentur zur Zukunft der griechischen Politikerin. «Es kann keinen Tag so weitergehen.» Geier ist Vorsitzender der 16 Europaabgeordneten der SPD.

Eva Kaili EU — Die unter Korruptionsverdacht festgenommene Vize-Parlamentspräsidentin Eva Kaili. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Kaili war am Freitag in Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen der belgischen Justiz festgenommen worden.

Dabei geht es um den Verdacht, dass sie sich von einem Golfstaat bestechen liess. Nach Medienberichten handelte sich dabei um Katar, wo derzeit die Fussball-WM ausgetragen wird. Noch am Abend wurde ihre Mitgliedschaft in der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament suspendiert. Ihre griechische Partei Pasok schloss die frühere Journalistin ebenfalls aus.

Kaili ist eine von 14 Vizepräsidentinnen oder -präsidenten des Parlaments mit Sitz in Strassburg und Brüssel. Ob sie auch ihr Mandat als Europaabgeordnete abgeben sollte, machte Geier von den Ergebnissen der Ermittlung abhängig. Es sei jedoch offensichtlich, dass sie das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler aufs Spiel setze. «Das sind schlimme Vorwürfe und die müssen aufgeklärt werden», sagte der SPD-Politiker. «Anders lässt sich verloren gegangenes Vertrauen nicht zurückgewinnen.»