Söder hält Bruch der Koalition vor Jahresende für möglich
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zweifelt am Durchhaltevermögen der Koalition in Berlin.
Das Wichtigste in Kürze
- CSU-Chef fordert von SPD Bekenntnis für oder gegen Mitregieren.
«Die Grosse Koalition ist wegen der SPD instabil», sagte der CSU-Chef in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit Focus Online. Deshalb sei es für ihn «unklar, ob Ende des Jahres diese Regierung noch steht». Der CSU-Vorsitzende forderte Klarheit vom sozialdemokratischen Koalitionspartner über die künftige Regierungsbeteiligung ein.
«Ich würde schon gern zeitnah von der SPD wissen, wohin die Reise geht», sagte er. «Wir können in der Politik jetzt nicht ein halbes Jahr Standby haben, während die SPD ihre neue Spitze ausknobelt.»
Er werde Mitte August seinen Urlaub unterbrechen, um beim nächsten Treffen des Koalitionsausschusses dabei zu sein - «auch um von der SPD zu erfahren, wie viel Mut und Lust am Regieren noch in der SPD steckt», sagte Söder. «Die Frage ist: Ist der Akku der SPD leer oder gibt es noch Kraft für schwungvolles Regieren?» Es gehe jetzt darum, dass Deutschland «ökonomische Stabilität» wahre.
Die SPD ist nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles auf der Suche nach einer neuen Führung. Die Bewerbungsfrist für den Parteivorsitz endet am 1. September. Danach soll ein mehrwöchiger Auswahlprozess stehen, bei dem die Parteimitglieder über die neue Führung entscheiden. Diese soll auf dem Parteitag im Dezember gewählt werden.
