Separatistenregion Südossetien beschliesst Referendum über Beitritt zu Russland

Die georgische Separatistenregion Südossetien hat für den 17. Juli eine Volksbefragung über einen Beitritt zur russischen Föderation angekündigt.

Der Präsident des Gebietes, Anatoli Bibilow, unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Dekret, wie sein Büro mitteilte. Damit entspreche er dem «historischen Streben» der Menschen in Südossetien. Bibilow hatte über sein Vorhaben Ende März bereits im russischen Fernsehen gesprochen. Die georgische Regierung hatte das Vorhaben als «inakzeptabel» verurteilt.

Russland hatte die Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistenregion und des benachbarten Abchasiens nach einem kurzen militärischen Konflikt mit Georgien im August 2008 offiziell anerkannt. Seitdem sind russische Streitkräfte dort ständig stationiert.

Bibilows Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine. Diesen hatte Russland am 24. Februar gestartet, nachdem es die dortigen pro-russischen «Volksrepubliken» Donezk und Luhansk als eigenständig anerkannt hatte. Bibilow hatte im März mitgeteilt, er habe südossetische Soldaten in die Ukraine entsandt, um «beim Schutz von Russland zu helfen».