Segelschulschiff «Gorch Fock» soll weiter saniert werden

Die Arbeiten an dem Schiff könnten nach Angaben der Ministerin schon in der nächsten Woche wieder aufgenommen werden. Von der Leyen sagte, die Schwimmfähigkeit des Schiffes solle bis zur Sommerpause erreicht sein. Die Maximalkosten zum Erreichen dieses Zustands dürfen elf Millionen Euro nicht übersteigen. Dies hielten das Verteidigungsministerium und die Führung der Werft in einer Verpflichtungserklärung fest.

Von der Leyen teilte weiter mit, die Gesamtkosten zur Instandsetzung des Schiffes dürften den Kostenrahmen von 128 Millionen Euro nicht sprengen. In einem zweiten Schritt nach dem Erreichen der Schwimmfähigkeit soll die «Gorch Fock» hochseetauglich gemacht werden, dafür dürfen nach der Verpflichtungserklärung maximal weitere Kosten in Höhe von 48 Millionen Euro auf die Bundeswehr zukommen.

Der Rechnungshof hatte in einem Prüfbericht schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des im Jahr 1958 gebauten Segelschiffs festgestellt. So waren für die Sanierung des Dreimasters Ende 2015 noch knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden.

Inzwischen sind die Kosten auf deutlich mehr als das Zehnfache angestiegen. Der Rechnungshof bemängelte unter anderem, vor der Instandsetzung habe es weder eine umfassende Schadensaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben. Bei der Gorch-Fock-Affäre gibt es auch Untreue-Vorwürfe gegen die Elsflether Werft, das Unternehmen meldete zudem Insolvenz an.

«Nach der Vorgeschichte war mir wichtig, dass wir gemeinsam eine neue, verlässliche und transparente Form der Zusammenarbeit finden», sagte von der Leyen. Es sei ein «striktes Controlling und Risikomanagement» vereinbart worden.

Die Werft sicherte der Ministerin zu, ihre Bücher «vollumfänglich» zu öffnen und dem Ministerium Einsicht in Angebote und Auftragskalkulation zu geben. Zudem soll die Werft «strikt nach Baufortschritt und entsprechender Prüfung» in einem 14-tägigen Rhythmus bezahlt werden.

Die IG Metall Küste begrüsste die Fortsetzung der Sanierungsarbeiten. «Auf diese Entscheidung aus Berlin haben die Beschäftigten der Elsflether Werft und bei vielen Zulieferern in der Region gewartet», erklärte Bezirksleiter Meinhard Geiken.

Kritischer äusserte sich der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner. Die Vorwürfe des Rechnungshofs seien bis heute nicht aufgeklärt, erklärte er in Berlin. «Wer in dieser Situation vorschnell das Sanierungsdesaster um die 'Gorch Fock' fortsetzt, geht nicht verantwortungsvoll mit Steuergeldern um», warf Lindner von der Leyen vor. Zudem trage der Bund weiterhin das Risiko weiterer Kostensteigerungen.

Von einer «letzten Chance» für von der Leyen sprach der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein. Ebenso wie Lindner forderte er, Alternativen zur Komplettsanierung der «Gorch Fock» ernsthaft zu prüfen, insbesondere einen Neubau. Ausserdem pochte er auf ein Mitspracherecht des Haushaltsausschusses.