Schwan und Stegner gegen Fortsetzung der grossen Koalition um jeden Preis

AFP
AFP

Deutschland,

Die SPD-Vorsitzkandidaten Gesine Schwan und Ralf Stegner wollen die grosse Koalition nicht in jedem Fall fortsetzen.

SPD-Vorsitzkandidaten Stegner (l.) und Schwan
SPD-Vorsitzkandidaten Stegner (l.) und Schwan - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Bewerber um SPD-Vorsitz: Perspektiven für Zukunftsfragen entscheidend.

Sie plädierten zwar nicht für den Sofortausstieg aus der Bundesregierung, sagten Stegner und Schwan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. «Genauso wenig sollten wir uns jetzt festlegen, diese Koalition bedingungslos fortzusetzen.»

Damit stellten sie sich gegen Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die in einem Doppelinterview mit der «Rheinischen Post» vor einem Koalitionsbruch aus Anlass der vereinbarten Halbzeitbilanz in der Koalition gewarnt hatten.

Der Koalitionsvertrag mit der Union enthalte eine Revisionsklausel zur Halbzeit der Legislaturperiode. Dabei gehe es «nicht nur um eine Bilanz», so Schwan und Stegner. «Entscheidend ist vielmehr, ob in wesentlichen Zukunftsfragen wie zum Beispiel einer echten Grundrente, einem sozialverträglichen und wirksamen Klimaschutzgesetz, Abrüstungsinitiativen oder Schritten zu mehr Verteilungsgerechtigkeit vernünftige Einigungsperspektiven mit der Union bestehen oder nicht.»

Klar sei jedenfalls, dass «spätestens nach der nächsten Wahl statt einer Koalition mit den Konservativen ein progressives Bündnis mit Grünen und Linkspartei unser politisches Ziel ist», so die beiden Bewerber.

CDU/CSU und SPD wollen bis spätestens Mitte Oktober eine Analyse umgesetzter und noch offener Projekte vorlegen und diese anschliessend politisch bewerten.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

reinach
77 Interaktionen
Reinach BL
schmezer kolumne
442 Interaktionen
Ueli Schmezer

MEHR IN POLITIK

Nidwaldner Landrat
Stans NW
Handy Kinder
3 Interaktionen
Motion
Donald Trump
294 Interaktionen
Endet bald

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Deutsche Industrie
3 Interaktionen
Im Mai
Matthias Schweighöfer und Ruby O. Fee
Berlin
Ukraine-Krieg
1 Interaktionen
In Ukraine
Otto Komiker
Kunstbuch erscheint