Scholz warnt China vor militärischer Unterstützung Russlands

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz fordert von China, Russlands Eroberungskrieg gegen die Ukraine nicht zu unterstützen.

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einem Statement zur Situation in Israel und zur Reise durch China. Foto: Michael Kappeler/dpa - sda - Keystone/dpa/Michael Kappeler

Vor seinen politischen Gesprächen in Peking hat Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz China vor jeglicher militärischer Unterstützung Russlands gewarnt. Er werde darauf hinweisen, dass Russland einen Eroberungskrieg gegen die Ukraine führe, «und genau darauf bestehen, dass niemand mithelfen darf, dass das gelingt», sagte Scholz am Montag in Shanghai.

«Deshalb auch die Aufforderung an alle, Sanktionen (...) nicht zu umgehen, deshalb auch die Forderung, keine Waffenlieferungen zu machen.» Das gelte auch für Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden könnten, betonte Scholz.

Deutsch-Chinesische Beziehungen auf der Probe

China gilt als wichtigster Verbündeter Russlands und wird verdächtigt, solche Güter zu liefern. Scholz trifft an diesem Dienstag in Peking Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang. Der russische Angriffskrieg sei nicht nur eine europäische Angelegenheit, betonte der deutsche Kanzler.

«Wenn das Schule macht, ist das eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit überall auf dem Planeten, weil es so viele motivieren würde, historische Korrekturen herbeizuführen.»