Scholz: Schon Warnung an Russland zu Atomwaffen hat Reise nach China gelohnt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine gemeinsame Haltung mit der chinesischen Führung gegenüber Russlands Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg als wesentlichen Erfolg seiner Reise nach Peking bezeichnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzler sieht Erfolg seiner Gespräche mit Führung in Peking.
«Alleine dafür hat sich die ganze Reise gelohnt», sagte Scholz beim SPD-Debattenkonvent am Samstag in Berlin. Es sei gelungen, dass sowohl er als auch die chinesische Führung erklärt hätten, «es dürfen keine Atomwaffen in diesem Krieg eingesetzt werden».
Scholz hatte am Freitag in Peking Gespräche mit Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang geführt. «Präsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich», sagte Scholz danach in Peking. Der chinesische Ministerpräsident Li distanzierte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz ungewöhnlich deutlich von dem Krieg: «Wir können uns keine weitere Eskalation mehr leisten», sagte er.
