Scholz ruft zu Aufbau von stärkerer heimischer Rüstungsindustrie auf

«Wir brauchen eine laufende Produktion von wichtigen Waffen, Geräten und Munition», sagte der Kanzler am Donnerstag in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg und dessen Folgen. Diese Produktion «erfordert langfristige Verträge und Anzahlungen, um Fertigungskapazitäten aufzubauen», sagte der Kanzler. «So schaffen wir hier in Deutschland eine industrielle Basis, die ihren Beitrag leistet zur Sicherung von Frieden und Freiheit in Europa – auch das ist eine Erkenntnis der Zeitenwende.»

Deutschland sei «im Licht der Zeitenwende widerstandsfähiger geworden», sagte Scholz. Er verwies auf das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr, das seine Regierung als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine eingerichtet hat. «Ein Grossteil der für das Sondervermögen vorgesehenen Projekte soll noch in diesem Jahr unter Vertrag sein», versicherte Scholz.

Abermals bekannte er sich in seiner Rede zum Ziel der Nato-Mitglieder, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Der Verteidigungshaushalt werde steigen, «damit wir dauerhaft das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen», sagte Scholz. «Diese Zusage, die ich hier am 27. Februar vergangenen Jahres gegeben habe, gilt.»