Scholz begrüsst Bundestagsvotum zu Waffenlieferungen an Ukraine

«Wir sind sehr dankbar für die klare Unterstützung, die der deutsche Bundestag der Politik der von mir geführten Regierung gegeben hat», sagte Scholz am Donnerstag während seines Besuchs in Japan.

«Das zeigt, dass man in einer so herausfordernden Zeit eine politische Strategie verfolgen kann, die viele auch mittragen wollen», sagte Scholz weiter. Die Bereitschaft Deutschlands zur Lieferung schwerer Waffen bezeichnete er als «eine weitreichende Entscheidung», die mit dem russischen Angriff auf die Ukraine verbunden sei. Der Bundestag habe hierzu am Vormittag ein «klares Signal gesetzt».

«Wir werden die Lage ständig weiter bewerten», kündigte Scholz weiter an. «Das ist notwendig angesichts sich ständig verändernder Bedrohungssituationen in der Ukraine.» Dabei werde die Regierung aber weiterhin dem Kurs folgen, für den sie nun «ein sehr starkes Mandat vom Bundestag bekommen» habe.

Der Bundestag hatte zuvor mit grosser Mehrheit einem gemeinsamen Antrag der Koalition und der Union für die Waffenlieferungen und auch generell weitere Unterstützung Deutschlands für die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg zugestimmt.