Roth und Kubicki sollen wieder Vizepräsidenten des Bundestages werden
Die bisherigen Bundestags-Vizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) sollen nach dem Willen ihrer Fraktionen ihre Ämter weiter ausüben.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei der CDU mehren sich die Anzeichen für Kampfabstimmung.
Die 66-Jährige Roth solle am Nachmittag von den Grünen-Abgeordneten erneut für den Posten im Parlamentspräsidium nominiert werden, wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Montag vor einer Fraktionssitzung sagte. Die FDP-Fraktion will aller Voraussicht nach abermals den 69-jährigen Kubicki nominieren, wie Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann ankündigte.
Die langjährige Grünen-Chefin Roth sei «dem Parlament, der Demokratie und der Vielfalt in unserem Land verpflichtet», betonte Göring-Eckardt. «Deswegen sind wir stolz darauf, dass wir Claudia Roth nominieren können.»
Roth, die seit 2013 Bundestagsvizepräsidentin ist, hat sich um eine erneute Nominierung beworben. Darüber muss die Fraktion am Montag entscheiden, eine breite Zustimmung gilt aber als sicher. Roth hat keine Gegenkandidaten.
In der FDP-Fraktion könne Kubicki mit grossem Rückhalt für einen Verbleib im Bundestagspräsidium rechnen, sagte Buschmann. Kubicki habe sich in seiner Amtszeit seit 2017 weithin als «Stimme der Freiheit» profiliert.
Das Bundestagspräsidium soll in der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestags am Dienstag neu gewählt werden. Offen war bis Montagnachmittag, wer den für die CDU vorgesehenen Posten übernimmt. In der Fraktion hatten sich mehrere Interessenten zu erkennen gegeben, eine einvernehmliche Lösung war nach Angaben aus Fraktionskreisen am Nachmittag noch nicht unter Dach und Fach. Möglicherweise müsse die Unionsfraktion in ihrer Sitzung am späten Nachmittag (ab 17.00 Uhr) in einer Kampfabstimmung entscheiden.
Grundsätzlich bekommt jede Fraktion eine Vizeposten, der AfD-Kandidat Michael Kaufmann dürfte aber die Mehrheit verfehlen. Parlamentspräsidentin soll die SPD-Politikerin Bärbel Bas werden. Bas wollte sich nach Angaben von Buschmann am Nachmittag in der FDP-Fraktion vorstellen.
