Regierungsbildung in Dänemark: Frederiksen wieder beauftragt

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Dänemark,

Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl in Dänemark ist die geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Das ist das Ergebnis der sogenannten Königsrunde, die am Samstag nötig geworden war, nachdem der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen zuvor bei Koalitionsverhandlungen gescheitert war.

Mette Frederiksen, dänische Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, spricht in der Wahlnacht zu Mitgliedern ihrer Partei.
Mette Frederiksen, dänische Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, spricht in der Wahlnacht zu Mitgliedern ihrer Partei. - Martin Sylvest/Ritzau Scanpix Foto/dpa

Bei der Königsrunde werden alle Parlamentsparteien bei König Frederik X. vorstellig und geben bekannt, für wen sie sich als Leiter der Regierungsverhandlungen aussprechen. Wer die grösste Unterstützung hinter sich vereint, darf als Erstes versuchen, eine Regierung zu bilden. Bereits nach der ersten Königsrunde Ende März hatte Frederiksen dieses Mandat bekommen, bei ihren Verhandlungen aber keinen Durchbruch erzielt. Dann war Lund Poulsen an der Reihe.

Jetzt darf es Frederiksen erneut versuchen. Ihre Sozialdemokraten waren aus der Wahl als stärkste Partei hervorgegangen. Ziel ist jetzt wohl eine Mitte-Links-Regierung. Eine Schlüsselrolle kommt deshalb dem früheren dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen zu, der vor einigen Jahren eine neue Partei der politischen Mitte – Moderaterne – gegründet hatte. Um regieren zu können, reicht es in Dänemark, keine Mehrheit gegen sich zu haben.

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