Politiker der SPD-Rechten fordern Nominierung von Scholz als Kanzlerkandidat
Politiker des rechten Flügels der SPD dringen auf die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2021.
Das Wichtigste in Kürze
- Parteichefs wollen sich nach der Sommerpause äussern.
«Bei den Schwierigkeiten, die die CDU erkennbar bei der Suche nach einem Kandidaten hat, könnte ich mir vorstellen, dass es nützlich wäre, sich auf eine Kandidatur von Olaf Scholz festzulegen», sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann am Freitag dem Nachrichtenportal «The Pioneer».
Der richtige Kanzlerkandidat müsse «Regierungserfahrung und persönliche Integrität» mit einem «klaren Blick für die Zukunft» verbinden, sagte dem Portal SPD-Fraktionsvize Achim Post. «Für mich hat Olaf Scholz ohne jeden Zweifel diese Kanzlerkompetenzen», hob er hervor. «Die Kanzlerkompetenzen von Olaf Scholz stehen ausser Frage», sagte auch der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Dennis Rohde.
Alle genannten Politiker gehören dem Seeheimer Kreis an, in dem sich Bundestagsabgeordnete des rechten SPD-Flügels zusammengeschlossen haben. «Für mich, ohne einer Entscheidung der Parteivorsitzenden vorgreifen zu wollen, haben wir mit Olaf Scholz einen überzeugenden Kandidaten, der gemeinsam mit der Kanzlerin Deutschland besonnenen und klug durch die Krise führt», sagte auch die Sprecherin des Seeheimer Kreises, Siemtje Möller, zu «The Pioneer».
Die der SPD-Linken zugerechneten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen sich nach der Sommerpause zur Frage der SPD-Kanzlerkandidatur äussern. Kritiker einer Kandidatur von Scholz hatten in der Vergangenheit darauf hingewiesen, der Vizekanzler stehe zu sehr für die grosse Koalition mit der Union.
Angesichts der Umfragewerte der Sozialdemokraten, die in den meisten Befragungen bei etwa 15 Prozent und auf dem dritten Platz hinter CDU/CSU und Grünen liegen, war auch immer wieder die Frage gestellt worden, ob die SPD überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen solle. Führende Vertreter der Partei hatten dies jedoch stets befürwortet.
«Die SPD muss den Anspruch haben, den Kanzler zu stellen, auch wenn wir aktuell in Umfragen nur bei 15 Prozent liegen. Wir dürfen uns da nicht selbst verzwergen», sagte auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) der «Neuen Osnabrücker Zeitung» vom Freitag. Dabei müsse der SPD-Kanzlerkandidat glaubhaft die Fähigkeit verkörpern, das Land zu lenken.
«Olaf Scholz wäre ohne Zweifel ein geeigneter Kandidat für das Kanzleramt. Er macht als Finanzminister einen richtig guten Job», lobte auch Bovenschulte den Vizekanzler. Weiter sagte er, im Wahlkampf liege «eine grosse Chance für die SPD» darin, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht mehr antrete.
Im aktuellen ARD-«Deutschlandtrend» sackte die SPD auf nur noch 14 Prozent ab. Die Union erreichte dort 37 Prozent, die Grünen 20 Prozent.
