Pedro Sanchez muss vor Neuwahlen zittern
Spanien wählt – zum zweiten Mal in diesem Jahr. Der sozialdemokratische Premierminister Pedro Sanchez muss zittern, rechte Parteien befinden sich im Aufwind.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 10. November finden in Spanien von Pedro Sanchez ausgerufene Neuwahlen statt.
- Die rechten Parteien – PP und Vox – befinden sich wegen der Katalonien-Krise im Aufwind.
- Da sie auf Regionalparteien angewiesen sind, ist eine absolute Mehrheit unwahrscheinlich.
Am 10. November wird in Spanien ein neues Parlament gewählt – schon wieder: Bereits im April dieses Jahres gingen die Spanier an die Urne. Und es zeichnet sich ab, dass das Ergebnis deutlich anders aussehen könnte, wie der «Tagesanzeiger» schreibt.
Leidtragender ist wohl Premierminister Pedro Sanchez. Seine sozialdemokratische PSOE legte im April stark zu und war mit gut 28 Prozent klar stärkste Kraft. Sanchez schaffte es trotz 123 von 350 Parlamentssitzen aber nicht, eine Regierungsmehrheit zu finden.
Pedro Sanchez rief Neuwahlen aus
Koalitionsverhandlungen mit der linken Podemos scheiterten. Im September rief er Neuwahlen aus. Bei diesen könnte nun er der Verlierer sein.
Die Rechten sind laut Umfragen im Aufwind. Einerseits die konservative Volkspartei (PP), andererseits die rechtspopulistische Vox.
Katalonien-Krise führt zu Aufstieg von Vox
Die Ursache dafür ist dem spanischen Politologen Fernando Vallespín zufolge die Katalonien-Krise. Der wiederaufkommende Nationalismus und der Aufstieg von Vox sei eine Gegenreaktion auf den katalonischen Separatismus.
Seit vor gut zwei Wochen neun Separatisten verurteilt wurden, gehen in Barcelona und anderen Städten hunderttausende Unabhängigkeitsbefürworter auf die Strasse. Zum Teil kommt es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Rechte Regierung unwahrscheinlich
Eine absolute Mehrheit der rechten Parteien ist für Vallespín allerdings unwahrscheinlich, wie der «Tagesanzeiger» weiter schreibt. Sie wären dabei auf die Unterstützung von Regionalparteien angewiesen. Für diese kommt eine rechte Regierung aber nicht infrage, da sich der Nationalismus der Rechten und der Regionalismus widersprechen.
Stattdessen könnte Pedro Sanchez mit seiner Minderheitsregierung trotzdem an der Macht bleiben. Laut dem Politologen Manuel Arias Maldonado könnte er versuchen, den PP zu einer Kooperation zu «zwingen».
