Spanien: Sánchez gewinnt mit Sozialisten die Wahlen

Am Sonntag wurde in Spanien das Parlament gewählt. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) wurde nach Auszählung fast aller Stimmen mit 29 Prozent stärkste Kraft. Sie gewann damit 123 der 350 Abgeordnetenmandate – und so fast schon die Wahlen in Spanien.

Mit der rechtsextremen Vox zieht erstmals seit dem Tod von Diktator Francisco Franco eine Rechtsaussen-Partei ins Parlament ein. Sánchez trat am Sonntagabend auf dem Balkon des PSOE-Hauptquartiers in Madrid vor jubelnde Anhänger.

«Die sozialistische Partei hat die Wahlen gewonnen, und mit ihr hat die Zukunft gewonnen und die Vergangenheit verloren.» Im Vergleich zu den letzten Wahlen 2016 konnten die Sozialisten 38 Mandate hinzugewinnen.

Die 123 Parlamentssitze liegen aber deutlich unter der absoluten Mehrheit von 176 Sitzen. Sánchez wird damit für eine Regierungsbildung auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein. Es zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung nach den Wahlen in Spanien ab.

Grosser Wahlverlierer war die konservative Volkspartei PP: Sie stellt mit 66 Sitzen zwar die zweitstärkste Kraft im Parlament, verlor aber mehr als die Hälfte ihrer Mandate. Das Mitte-rechts-Bündnis Ciudadanos konnte dagegen kräftig zulegen und gewann 57 Sitze. Die linksalternative Podemos hat künftig 42 Sitze.

Die rechtsextreme Partei Vox gewann mit rund zehn Prozent 24 Abgeordnetenmandate und zieht erstmals ins Parlament ein. «Vox ist gekommen, um zu bleiben», sagte Parteichef Santiago Abascal am Sonntagabend.

Vox war als Abspaltung der rechtskonservativen Volkspartei entstanden und im Dezember bei den Regionalwahlen in Andalusien ins Regionalparlament eingezogen. Die Partei hatte unter anderem mit einem strikt einwanderungsfeindlichen Kurs Wahlkampf gemacht.

Nach den Wahlen in Spanien wird Regierungschef Sánchez nun ein neues Regierungsbündnis schmieden müssen. Zusammen mit den Ciudadanos hätte er zwar eine absolute Mehrheit. Eine Regierungskoalition dürfte aber in beiden Lagern auf Widerstand stossen.

Ciudadanos-Chef Albert Rivera hatte angekündigt, Sánchez von der Macht «vertreiben» zu wollen. Anhänger der Sozialisten riefen am Sonntagabend «Nicht mit Rivera» - und warnten Sánchez damit vor einer Koalition mit den Ciudadanos.

Naheliegend wäre eine Koalition der Sozialisten mit der linken Podemos. Allerdings kommen beide Parteien zusammen nicht auf eine absolute Mehrheit. Für eine Regierungsbildung müsste Sánchez neben Podemos kleinere regionale Gruppierungen mit ins Boot holen.

Zum Beispiel die baskischen Nationalisten oder katalanischen Separatisten. Letztere waren es allerdings auch, die im Februar Neuwahlen erzwungen hatten, indem sie den Haushaltsentwurf der Sozialisten nicht mittrugen.

Spaniens politische Landschaft ist in den vergangenen Jahren zunehmend zersplittert. Bis 2016 gab es de facto ein Zweiparteiensystem aus PSOE und konservativer PP.

Seither sind jedoch – ähnlich wie in anderen Ländern Europas – zahlreiche Gruppierungen entstanden oder erstarkt.