ÖVP und Grüne einig über schwarz-grüne Regierung in Österreich
Österreich hat eine neue Regierungskoalition. Die ÖVP und die Grünen konnten sich auf eine gemeinsame Regierung einigen.
Das Wichtigste in Kürze
- ÖVP und Grüne haben sich in Österreich auf eine gemeinsame Regierung geeinigt.
- Das wurde heute Mittwochabend aus Wien bekannt.
ÖVP und Grüne haben sich in Österreich auf ein Regierungsbündnis geeinigt. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur und der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Mittwoch aus Verhandlungskreisen bestätigt. Das Übereinkommen muss am kommenden Samstag noch vom Bundeskongress der Grünen abgesegnet werden.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler wollen noch heute Abend erste Details zur Einigung präsentieren, berichtete der TV-Sender «ORF». Wer in der künftigen Regierung welchen Posten innehat sowie das detaillierte Regierungsprogramm wollen die Parteien morgen Donnerstag bekannt geben.
Erfolg für Sebastian Kurz
Eineinhalb Jahre musste Sebastian Kurz mit einem kleinen Makel leben. Seine Regierung mit der rechten FPÖ arbeitete reibungslos, viele Grossprojekte wurden bereits in den ersten Monaten angeschoben. Doch immer wieder sorgte der Koalitionspartner für Negativschlagzeilen, die Rechtspopulisten scheiterten bei der Abgrenzung zum rechtsextremen Rand, die sogenannten «Einzelfälle» störten.
Aus dem Ausland wurde das rechtskonservative Bündnis stets kritisch gesehen - einem Perfektionisten wie Kurz kann das nicht egal gewesen sein. Doch nun könnte sich das Blatt wenden. Denn Kurz ist es gelungen, einen Kompromiss mit den Grünen zu erarbeiten.
Der 33-Jährige steht aller Voraussicht nach künftig als Kanzler an der Spitze der ersten schwarz-grünen Bundesregierung in der Alpenrepublik - an der Spitze eines zukunftsweisenden Projekts.
Auf europäischer Ebene dürfte diese Regierungskonstellation deutlich mehr Applaus bekommen als die Koalition mit der FPÖ. «Die Aussicht, dass er in Europa und vielleicht gerade in Deutschland, einen Trend setzt, wäre schon verlockend», sagte der Politikberater Thomas Hofer zuletzt der Deutschen Presse-Agentur.
Kurz kommuniziert geschickt
Seine Partei hat Kurz in den vergangenen zweieinhalb Jahren bereits modernisiert und in den Spitzenpositionen auch deutlich verjüngt. Viele seiner Vertrauten sind nicht älter als 40, auch das neue Kabinett wird im Durchschnitt recht jung sein.
Seine akribische Vorbereitung auf Termine und eine stets ausgefeilte Kommunikationsstrategie gehören zu den weiteren wichtigen Zutaten für den Erfolg des jungen Kanzlers. Fehler macht er dabei kaum. Und wenn doch, dann werden sie ihm meist schnell verziehen.
Das Bündnis mit den Grünen nach eineinhalb Jahren an der Seite von Rechtspopulisten kommt einer 180-Grad-Wende gleich. Kurz kommuniziert solche Probleme mit prägnanten Medienauftritten locker weg, macht sich im Notfall auch mal rar - die politischen Affären der vergangenen Monate in Österreich blieben so nicht an ihm haften.
