Österreich will seine Grenzkontrollen erneut verlängern
Österreich kontrolliert seine Grenzen seit 2015. Im Fokus standen dabei zuletzt die Grenzen zu Slowenien und Ungarn. Die Kontrollen werden verlängert.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Schengenraum kontrollieren einige Staaten – darunter Österreich – ihre Grenzen.
- Die Staaten begründen die Massnahmen mit Sicherheitsproblemen.
Österreich will die Kontrollen an seinen eigenen Grenzen erneut verlängern. Innenminister Herbert Kickl von der rechten FPÖ erklärte heute Mittwoch im Parlament, er werde das in ein paar Wochen der Europäischen Kommission in einem Brief mitteilen. «Ich schreibe das deshalb, weil wir in diesen Grenzkontrollen einen unverzichtbaren Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung sehen», sagte Kickl.
Österreich kontrolliert seine Grenzen nach Angaben der EU seit September 2015, im Fokus standen dabei zuletzt die Grenzen zu Slowenien und Ungarn. Ohne eine weitere Mitteilung der Regierung an die Europäische Kommission würden diese Grenzkontrollen am 11. November auslaufen. Im Schengenraum kontrollieren derzeit auch Schweden, Dänemark, Deutschland, Frankreich und das Nicht-EU-Land Norwegen ihre Grenzen. Die Staaten begründen das mit Sicherheitsproblemen, die aus der Flüchtlingskrise resultieren.
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hatte sich vor zwei Wochen dafür ausgesprochen, dass solche Grenzkontrollen möglichst bald wieder abgeschafft werden sollten.
