Oppermann warnt vor Wahlrechtsreform ohne Lösung für höheren Frauenanteil
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) will die zur Verkleinerung des Bundestags geplante Wahlrechtsreform unbedingt mit Änderungen für einen höheren Frauenanteil verknüpfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundestagsvize: Geringer Frauenanteil im Bundestag auf Dauer nicht hinnehmbar.
«Wir können nicht auf Dauer hinnehmen, dass der Frauenanteil im Bundestag so gering ist», sagte Oppermann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vom Montag. Dass der Bundestag zu viele Abgeordnete habe und zugleich zu wenige Frauen, seien zwei Probleme, die «am besten» gleichzeitig gelöst würden.
«Mein Vorschlag ist, die Zahl der Direktmandate auf 240 zu reduzieren und gleichzeitig die Anzahl der Wahlkreise zu halbieren», warb Oppermann für sein Reformkonzept. «Dadurch entstehen deutlich grössere Wahlkreise, und aus jedem von ihnen würden jeweils ein Mann und eine Frau direkt in den Bundestag gewählt», so der Bundestagsvizepräsident. Mit der Bundestagswahl 2017 war der Frauenanteil im Parlament auf 30,7 Prozent gesunken.
Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will laut RND einen eigenen Vorschlag für eine Wahlrechtsreform vorlegen, sollten die Verhandlungen in der von ihm geleiteten fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe zu keinem Ergebnis führen. In den Bundestagsfraktionen wird dem Bericht zufolge nicht davon ausgegangen, dass Schäuble auch Massnahmen für einen höheren Frauenanteil im Plenum vorschlägt.
