Nicolás Maduro unterstreicht Machtanspruch und attackiert Parlament

Nach der Kritik an seiner bevorstehenden zweiten Amtszeit hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro seinen Machtanspruch untermauert. Seine Regierung sei durch Wahlen demokratisch legitimiert, schrieb Nicolás Maduro am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Er warnte seine Gegner vor Versuchen, «unseren Willen zu brechen». Bei einem Auftritt am Rande eines Baseballspiels seiner Regierung gegen die Armeeführung griff Nicolás Maduro später zudem das von der Opposition kontrollierte Parlament an. Er warf der Nationalversammlung vor, «die Absetzung des legitimen Präsidenten zu inszenieren». Das Parlament sei «vollkommen nutzlos» und habe «die Volkssouveränität usurpiert», sagte Nicolás Maduro. Den neuen Parlamentspräsidenten Juan Guaidó bezeichnete er als «Marionette» der USA.

Die Nationalversammlung, die durch eine verfassunggebende Versammlung de facto entmachtet ist, hatte die geplante zweite Amtszeit von Nicolás Maduro am Samstag für unrechtmässig erklärt und die Einberufung einer Übergangsregierung sowie demokratische Neuwahlen gefordert.

Nicolás Maduro soll am Donnerstag für eine zweite sechsjährige Amtszeit vereidigt werden. Der linksnationalistische Staatschef war im Mai wiedergewählt worden. Die Wahl wurde jedoch von der Opposition boykottiert und von der internationalen Gemeinschaft weitgehend als unfair verurteilt.

Die Aussenminister der sogenannten Lima-Gruppe hatten Maduro bereits am Freitag die Legitimation abgesprochen. Zwölf lateinamerikanische Länder und Kanada kündigten an, Maduros neue Amtszeit nicht anzuerkennen. Sie riefen den Präsidenten auf, die Macht an das Parlament zurückzugeben und den Weg für Neuwahlen freizumachen.