Nicaragua kündigt Austritt mit sofortiger Wirkung aus der OAS an

Die Regierung des mittelamerikanischen Landes Nicaragua kündigte ihren sofortigen Austritt aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) an.

Das Wichtigste in Kürze

Nicaragua hat ihren Rückzug aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) angekündigt.
Die OAS umfasst die Mehrheit der Länder Nord- und Südamerikas.
Die Regierung von Staatschef Daniel Ortega hatte bereits Ende 2021 den Austritt angesagt.

Die Regierung von Nicaragua hat ihren sofortigen Rückzug aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) angekündigt. «Wir werden in keinem der Gremien dieses teuflischen Instruments des Bösen namens OAS vertreten sein.» Das teilte Aussenminister Denis Moncada am Sonntagabend (Ortszeit) mit.

«Diese berüchtigte Organisation wird daher auch keine Büros in unserem Land haben. Ihr lokaler Sitz wurde geschlossen», fügte der Minister hinzu.

Die OAS umfasst die Mehrheit der Länder Nord- und Südamerikas. Die Ziele der Organisation sind die Förderung der Sicherheit auf dem Kontinent und die Verteidigung von Demokratie sowie Menschenrechten. Zudem bekämpfen sie Korruption und illegalen Handel.

Nicaragua kündigte Austritt Ende 2021 an

Die Regierung von Staatschef Daniel Ortega hatte bereits im November 2021 den Austritt Nicaraguas aus der OAS angekündigt. Dieser soll eigentlich innerhalb von zwei Jahren erfolgen, um dem Land genügend Zeit für die Vorbereitung des Austritts zu geben. Managua habe jedoch beschlossen, den Austritt zu beschleunigen und seine Vertreter bei der Institution unverzüglich abzuziehen, teilte Moncada mit.

Grund für den Streit ist, dass die Organisation die Wiederwahl Ortegas vergangenen Jahres für eine vierte Amtszeit nicht anerkannt hatte. Dieser hatte zuvor sämtliche potenziellen Konkurrenten inhaftieren lassen. Die OAS hatte wiederholt deren Freilassung gefordert.

Nicaragua wurde als Diktatur bezeichnet

Ende März entliess Ortega den nicaraguanischen Botschafter bei der OAS, Arturo McFields, nachdem dieser öffentlichkeitswirksam mit seiner Regierung gebrochen hatte. Er hatte Nicaragua unter Ortega bei einer Rede als «Diktatur» bezeichnet.

Am Sonntag sagte McFields der Nachrichtenagentur AFP, er könne «die Beweggründe der Regierung nicht verstehen». Er zog aber einen zeitlichen Zusammenhang mit seiner aufsehenerregenden Rede. Er bezeichnete Ortegas Entscheidung als «grossen moralischen Sieg für das nicaraguanische Volk und die politischen Gefangenen».

Ortega ist ein 76-jähriger Ex-Guerilla-Kämpfer, der bereits seit 2007 in Managua an der Macht ist. Bei heftigen Protesten gegen ihn wurden 2018 mehr als 350 Menschen getötet, hunderte inhaftiert und tausende ins Exil gezwungen. Ortega hatte der OAS, die sich um eine Lösung der Krise bemühte, den Zugang ins Land verweigert.