Neuwahlen in Griechenland nach Wahlschlappe für Regierungschef Tsipras

Tsipras kündigte am Sonntag in einer Fernsehansprache an, den Präsidenten Anfang Juni darum zu bitten, «umgehend» Neuwahlen anzusetzen. Zuvor hatte die konservative Oppositionspartei Nea Demokratie die Regierungspartei von Tsipras bei der Europawahl deutlich hinter sich gelassen. Die vorgezogenen Neuwahlen könnten Berichten zufolge bereits am 30. Juni stattfinden.

Syriza kam bei der Europawahl einer Umfrage der wichtigsten privaten Fernsehsender zufolge lediglich auf 25 Prozent der Stimmen und lag damit weit hinter der konservativen Nea Demokratia mit 33,5 Prozent. Das Abschneiden der Parteien wurde von ersten Teilergebnissen bestätigt.

Die sozialdemokratische Bewegung der Veränderung (Kinal) kam der Nachwahlbefragung zufolge auf 7,7 Prozent, gefolgt von der kommunistischen Partei KKE mit 5,5 Prozent. Die Rechtsextremisten der Goldenen Morgenröte verloren Wähler an eine neue nationalistische Partei, Griechische Lösung, und fielen auf 4,5 Prozent.

«Griechenland braucht eine neue Regierung», forderte Nea-Demokratia-Chef Kyriakos Mitsotakis. Das Volk habe der Regierung von Tsipras das Vertrauen entzogen. «Der Regierungschef muss die Verantwortung übernehmen, er muss zum Wohle des Landes zurücktreten», forderte er.

Tsipras hatte die Europawahl im Vorfeld als «Vertrauensabstimmung» bezeichnet. Die Wähler hätten die «Verantwortung», die wirtschaftlichen und sozialen Errungenschaften seiner vierjährigen Amtszeit zu verteidigen.

Griechenland ist nach der schweren Finanzkrise zurück an den Finanzmärkten und hat die strikten Hilfsprogramme der Gläubiger beendet. Allerdings ist beispielsweise die Arbeitslosigkeit mit 18 Prozent immer noch so hoch wie in keinem anderen Land der Eurozone.

Auch bei den parallel zur Europawahl abgehaltenen Kommunalwahlen in Griechenland lag ersten Teilergebnissen zufolge Nea Demokratia vorne. Bei der Bürgermeisterwahl in Athen zog der Kandidat von Nea Demokratia, Costas Bakoyannis, als Favorit in die zweite Runde am 2. Juni ein. Dies galt auch für den konservativen Bürgermeisterkandidaten in Thessaloniki.