Neuer Anlauf zur Regierungsbildung in Schweden gescheitert
In den zweiwöchigen Gespräche der schwedischen Parteien konnte keine tragfähige Regierungskonstellation vereinbart werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Keine Partei und kein Bündnis hat bei der Parlamentswahl in Schweden eine Mehrheit der Stimmen erringen können.
- Die Verhandlungen zur Regierungsbildung erweisen sich als schwer.
Schwedens geschäftsführender Premierminister Stefan Löfven hat den Versuch einer Regierungsbildung aufgegeben. Der Sozialdemokrat teilte heute Montag Parlamentssprecher Andreas Norlén mit, dass die zweiwöchigen Gespräche mit den Vertretern der anderen Parteien zu keiner tragfähigen Regierungskonstellation geführt hätten. Zuvor war bereits ein erster Versuch der Regierungsbildung durch den Konservativen Ulf Kristersson gescheitert.
Parlamentssprecher Norlén will sich im Laufe des heutigen Montags mit den Vorsitzenden der acht im Parlament vertretenen Parteien treffen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Er könnte noch heute einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung vergeben.
Zusammenarbeit ausgeschlossen
Schwedens Parteien sind bislang in zwei Bündnissen organisiert: Ein Bündnis heisst Allianz, ihm gehören die Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und Zentrumspartei an. Zum anderen, dem rot-grünen Bündnis, gehören die Sozialdemokraten, die Linkspartei und die Grünen. Daneben gibt es die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die zu keinem Block gehören. Die anderen Parteien haben eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten ausgeschlossen.
Keine Partei und keines der beiden Bündnisse hat bei der Parlamentswahl Ende September eine Mehrheit der Stimmen erringen können, was die Verhandlungen erschwert.
