Netanjahu weist Vorwurf der Aufstachelung zur Gewalt zurück
Benjamin Netanjahu hat jegliche Vorwürfe zum Aufstacheln zur Gewalt zurückgewiesen. Die Gegenseite fahre «eine noch schlimmere» Kampagne gegen ihn, meinte er.
Das Wichtigste in Kürze
- Gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu wurden erhebliche Vorwürfe erhoben.
- Er wies die Vorwürfe zum Aufstacheln zur Gewalt zurück.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat jegliche Vorwürfe zurückgewiesen. Der Vorwurf bestand darin, dass er im Kampf um seinen Posten auch nicht vor dem Aufstacheln zur Gewalt zurückschrecken würde.
«Ich verurteile jeden Aufruf zur Gewalt», sagte der Ministerpräsident am Sonntag vor Mitgliedern seiner Likud-Partei. Zuvor hatte Inlands-Geheimdienstchef Nadav Argaman sein traditionelles Schweigen zur Tagespolitik gebrochen. Er hat vor einer «Zunahme von Äusserungen, die zur Gewalt anstacheln», gewarnt.
Mehrere Medien betrachteten die Äusserungen von Argaman am Sonntag als Kritik an Netanjahu. Dieser wies die Vorwürfe zurück und erklärte, die Gegenseite fahre «eine noch schlimmere» Kampagne gegen ihn. «Es gibt einen sehr schmalen Grat zwischen politischer Kritik und Anstachelung zur Gewalt».
«Man kann nicht sagen, wenn die Kritik von rechts kommt, ist es Aufwiegelung zur Gewalt. Aber wenn es von links kommt, dann ist es gerechtfertigte Meinungsfreiheit.»
