Nationalrat will Weiterbetrieb alternder Kampfjets prüfen lassen
Wegen der Unsicherheiten bei der Auslieferung der neuen F-35-Kampfjets und des Patriot-Luftabwehrsystems aus den USA will der Nationalrat einen befristeten Weiterbetrieb der alternden Kampfjet-Typen Tiger F-5 und F/A-18 prüfen lassen. Der Bundesrat warnt vor Mehrkosten.
Mit 111 zu 63 Stimmen bei 17 Enthaltungen hat die grosse Kammer am Donnerstag ein Postulat ihrer Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-N) angenommen. Nun muss der Bundesrat einen Bericht zur Risikoabsicherung in der Luftraumsicherung bis 2030verfassen.
Konkret fordert der Nationalrat, die Möglichkeit eines befristeten Weiterbetriebs der F-5 Tiger bis Ende 2030 sowie eine erweiterte Nutzungsverlängerung der F/A-18-Flotte über 2030 hinaus zu prüfen. Kommissionssprecher Markus Schnyder (SVP/GL) warnte im Namen der Mehrheit vor einer kritischen Verringerung der einsatzbereiten Kampfflugzeug-Kapazität. Nichts zu tun, sei fahrlässig und gefährlich.
Ein befristeter Weiterbetrieb der F-5 wäre aus Sicht der Befürwortenden eine verhältnismässige und kostengünstige Massnahme, um diese Risiken zu minimieren. Die langfristige Umrüstung auf die F-35 sei gleichzeitig nicht infrage zu stellen.
Verteidigungsminister Martin Pfister gab zu bedenken, dass ein befristeter Weiterbetrieb der Tiger und eine erweiterte Nutzung der F/A-18 weder militärisch sinnvoll noch wirtschaftlich vertretbar seien. Bei einem Weiterbetrieb entstünden Kosten in Millionenhöhe, welche in der Praxis nur wenig brächten.
«Das Anliegen ist nicht im Interesse der Sicherheit der Schweiz und der finanziellen Verantwortung gegenüber der Bevölkerung», sagte Pfister. Er versprach dennoch, das Postulat ernstzunehmen. Nach dem Ja werde der Prozess der Ausserbetriebnahme der alternden Kampfjets wohl kurzzeitig unterbrochen.
