Nancy Pelosi könnte von Hakeem Jeffries abgelöst werden

Nancy Pelosi braucht einen Nachfolger an der Fraktionsspitze der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus. Mit dem US-Abgeordnetem Hakeem Jeffries gibt es nun einen Bewerber.

Der Politiker aus New York verkündete seine Kandidatur am Freitag in einem Brief an Parteifreunde. Eines der wichtigsten Ziele des 52-Jährigen ist es, die Mehrheit im Repräsentantenhaus von den Republikanern zurückerobern. Dies soll bei den Wahlen im Jahr 2024 erreicht werden.

Jeffries könnte der erste Afroamerikaner der Geschichte werden, der eine der Parteien in einer Kongresskammer anführt. Dies, falls er wie erwartet, gewählt wird. Der Jurist sitzt seit 2013 im Repräsentantenhaus und wurde Ende 2018 in die Fraktionsführung der Demokraten gewählt. Dort steht er derzeit an fünfter Stelle steht.

Jeffries war einer der Impeachment Manager, die die Anklage gegen den damaligen Präsidenten Donald Trump vertraten. Dies war während des ersten Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn im Jahr 2019/2020.

Jeffries will die Demokraten-Fraktion flankiert von der Abgeordneten Katherine Clark und dem Abgeordneten Pete Aguilar führen. Clark und Aguilar sollen die Nummer zwei und Nummer drei der Fraktion werden. Nancy Pelosi brachte am Freitag mit Blick auf das Trio «Stolz, Dankbarkeit und Vertrauen» zum Ausdruck.

Die 82-Jährige hatte am Donnerstag angekündigt, nach fast 20 Jahren die Führung über die Demokratische Partei im Repräsentantenhaus abzugeben. Es sei der Zeitpunkt gekommen, dass «eine neue Generation» die Fraktion anführe. Dies sagte die Vorsitzende der Kongresskammer in einer emotionalen Rede.

Bei den Midterms der vergangenen Woche hatten die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an die oppositionellen Republikaner verloren. Die Partei von Präsident Joe Biden muss damit den Vorsitz über die Kongresskammer abgeben.

Dann dürfte der Fraktionschef der Republikaner, Kevin McCarthy, als Nachfolger von Nancy Pelosi zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt werden. Sollten die Demokraten wie erwartet Jeffries zu ihrem Fraktionsführer machen, wäre er der künftige Minderheitsführer im Repräsentantenhaus.

Die Republikaner haben bereits angekündigt, eine Reihe von Untersuchungen gegen Biden und dessen Regierung einzuleiten. «Wir werden bereit sein, die Biden-Regierung von Tag eins an zur Verantwortung zu ziehen», sagte McCarthy am Donnerstag. «Unsere Ermittlungen beginnen gerade erst.»

Themen werden unter anderem der chaotische Abzug aus Afghanistan und die Lage an der Grenze zu Mexiko. Auch die angebliche politische Instrumentalisierung des Justizministeriums und der Bundespolizei FBI wird Thema sein. Die Republikaner wollen auch die geschäftlichen Aktivitäten von Bidens Sohn Hunter unter die Lupe nehmen. Sie werfen dem 52-Jährigen vor, in der Vergangenheit die wichtige politische Position seines Vaters für Geschäfte ausgenutzt zu haben.