Minister-Rücktritt: Starmer hält an Verteidigungsetat fest
Nach dem Rücktritt seines Verteidigungsministers John Healey im Streit um die Finanzierung des Verteidigungsressorts hat der britische Premierminister Keir Starmer seine Etatplanung verteidigt. Der Verteidigungshaushalt sorge «auf nachhaltige Weise für einen beispiellosen Anstieg der Verteidigungsausgaben», schrieb Starmer in einem Brief an Healey, der auf der Regierungswebseite veröffentlicht wurde. «Er wird die Ressourcen bereitstellen, die unser Militär benötigt, um uns zu schützen, und die Klarheit bieten, die die britische Verteidigungsindustrie für ihre Planung benötigt», heisst es in dem Brief weiter.
Zudem betonte Starmer das gemeinsam Erreichte: «Wir haben eine Situation vorgefunden, in der unsere Streitkräfte jahrelang unterfinanziert und vernachlässigt worden waren», schrieb Starmer mit Blick auf die konservative Vorgängerregierung. «Unsere Arbeit an der Spitze der Koalition der Willigen in der Ukraine, die Verteidigung unserer Verbündeten am Golf und die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Nationen an einem Plan für die Strasse von Hormus haben dazu beigetragen, die Welt sicherer zu machen», so der Premier. Er sei fest entschlossen, das krisengebeutelte Grossbritannien wieder aufzubauen. «Es tut mir leid, dass Du nicht an dieser Arbeit mitwirken wirst», schrieb Starmer an den scheidenden Minister.
Healey hatte seinen Rücktritt in einem Brief an Starmer bekanntgegeben, den er auf X postete. Der Labour-Politiker begründete seinen Schritt mit den Plänen Starmers für den Verteidigungsetat. Diese seien «weit unter dem, was für die Verteidigung und das Land in dieser gefährlichen Zeit notwendig ist», schrieb Healey. Das Ziel, die Verteidigungsausgaben bis 2030 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, würde damit deutlich verfehlt.
Ohne Etat, der den Herausforderungen gerecht werde, «bin ich gezwungen, Entscheidungen zu treffen, die die Bereitschaft unserer Streitkräfte verringern würden und das Risiko für Menschen im Einsatz erhöhen würden und das Land weniger sicher machen», so Healey weiter.
Für den ohnehin bereits angezählten Starmer ist der unerwartete Rücktritt des bislang loyalen Ministers ein schwerer Schlag. Mit der Bewerbung um einen Parlamentssitz läuft sich der Labour-Bürgermeister von Manchester, Andy Burnham, warm, um den Partei- und Regierungschef herauszufordern. Er könnte bereits am kommenden Donnerstag bei einer Nachwahl im Bezirk Makerfield den Sprung ins Unterhaus schaffen. Beobachtern zufolge dürften die Chancen Starmers, im Amt zu bleiben, nun weiter schrumpfen.
