Michelle Bachelet fordert Freilassung inhaftierter Oppositioneller

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Venezuela,

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet fordert bei ihrem Besuch in Venezuela die Regierung dazu auf, inhaftierte Oppositionelle freizulassen.

Michelle Bachelet
Michelle Bachelet fordert Freilassung inhaftierter Oppositioneller - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Michelle Bachelet fordert, die inhaftierten Oppositionellen in Venezuela freizulassen.
  • Die Regierung und sie vereinbarten die Ernennung von zwei Menschenrechtsbeauftragten.

Michelle Bachelet, UN-Menschenrechtskommissarin, forderte die Regierung in Venezuela am Freitagabend zur Freilassung inhaftierter Oppositioneller auf: «Ich rufe die Behörden auf, all diejenigen freizulassen, die inhaftiert oder ihrer Freiheit beraubt sind, weil sie ihre Bürgerrechte auf friedliche Weise ausgeübt haben.» Es war der letzte Tag ihres dreitägigen Besuches in der venezolanischen Hauptstadt Caracas.

Zusammen mit der Regierung vereinbarte sie die Ernennung von zwei Menschenrechtsbeauftragten, das sagte Bachelet vor Journalisten. Die Aufgabe dieser Beauftragten sei: Die Menschenrechtslage in Venezuela zu «überwachen» und die Regierung in Caracas zu beraten. In Venezuela sei die Situation der Menschenrechte «ernst», fügte sie hinzu.

Michelle Bachelet
Michelle Bachelet und Nicolas Maduro am 21. Juni 2019. - Keystone

Venezuela nimmt Empfehlungen von Michelle Bachelet ernst

Michelle Bachelet traf sich zuvor mit Oppositionsführer Juan Guaidó und anschliessend mit dem umstrittenen Staatschef Nicolás Maduro. Dieser kündigte nach seinem Treffen an, dass Bechelets Empfehlungen «ernst» genommen würden: «Es wird immer unterschiedliche Kriterien in jedem Land geben, aber ich habe ihr gesagt, sie kann auf mich zählen, als Präsident.»

Guaidó sagte, Bachelet habe ihm zugesagt, dass sie «die Freilassung politischer Gefangener» von Maduro fordern werde. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation Foro Penal sitzen fast 700 Menschen «politischen Gründen» in venezolanischen Gefängnissen. Der Begriff «politischer Gefangener» wird von der Regierung zurückgewiesen.

Während ihres dreitägigen Besuchs wollte sich die ehemalige Präsidentin von Chile ein Bild von der Lage des südamerikanischen Krisenstaates machen. Am Donnerstag traf sie Mitglieder der Regierung und Angehörige von Gefangenen.

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