Merz rechnet aktuell nicht mit US-Mittelstreckenraketen
Bundeskanzler Friedrich Merz hält es aktuell für unwahrscheinlich, dass die USA die 2024 von Präsident Joe Biden zugesagten Tomahawk-Mittelstreckenraketen an Deutschland liefern. «Wie ich es im Augenblick sehe, gibt es auch aus den USA heraus ganz objektiv kaum eine Möglichkeit, Waffensysteme dieser Art abzugeben», sagte Merz in der ARD-Sendung «Miosga», die am Abend ausgestrahlt wird. «Wenn ich es richtig weiss, haben die Amerikaner zurzeit selbst nicht genug.» Über das Thema werde seit Monaten gesprochen, «bis jetzt ohne Zusage der USA». Der Zug sei aber noch nicht abgefahren.
Biden hatte Deutschland beim Nato-Gipfel vor zwei Jahren zugesagt, erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen zur Abschreckung in Deutschland zu stationieren, die bis nach Russland reichen. Für 2026 stellte er die Bereitstellung von Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen in Aussicht. Trump hat sich bisher öffentlich weder zu der damaligen Entscheidung Bidens bekannt, sie aber auch nicht zurückgenommen.
Medienberichten zufolge soll das US-Verteidigungsministerium aber im Zuge der geplanten Reduzierung der US-Truppen in Deutschland um 5.000 Soldaten auch die geplante Stationierung einer Einheit zur Bedienung, Unterhaltung und Wartung der Mittelstreckenraketen zurückgenommen haben.
Merz zeigte sich nicht überrascht von der Entscheidung der US-Regierung, die Truppen zu reduzieren. «Also da ist jetzt auch nicht alles neu, was wir in den letzten Tagen da hören. Es wird vielleicht ein bisschen zugespitzt, aber neu ist es nicht.»
Nach seinem Gespräch mit Trump im Weissen Haus im März hatte der Kanzler allerdings noch ganz anders geklungen. Trump habe ihm «erneut versichert, dass die Vereinigten Staaten an ihrer militärischen Präsenz in Deutschland festhalten», sagte er damals. «Das ist eine gute Nachricht, die ich aber auch anders nicht erwartet habe.»
