Merkel sieht «Epochenwechsel» in der internationalen Politik
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland und die Welt in einem Epochenwechsel, der tief greifende Reformen erforderlich mache.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzlerin mahnt Reformen an - Äusserungen in Vorstandssitzung.
«Mit Pandemie werden auf der Welt die Karten noch mal neu gemischt», sagte Merkel am Montag in der gemeinsamen Vorstandssitzung von CDU und CSU, wie AFP von Teilnehmern erfuhr. Die offenen Demokratien hätten sich dabei «schwerer getan als die autokratischen Systeme», sagte sie demnach. «Wir haben mehr aufzuholen.»
Der Begriff «Epochenwechsel» taucht auch im Entwurf des Wahlprogramms auf, das CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder am Montag vorstellen wollen. Es sei «wichtig, dass wir von einem Epochenwechsel sprechen, im ersten Kapitel des Programms», sagte Merkel nach AFP-Informationen. «Wir sind in einem Epochenwechsel.» Seit 2007 sei eine Herausforderung nach der anderen auf das Land zugekommen.
Der Epochenwechsel wird laut Merkel getrieben durch Innovation und Digitalisierung. Sie verwies darauf, dass sich das chinesische Bruttoninlandsprodukts innerhalb eines kurzen Zeitraums versechsfacht habe.
«China ist sehr erfolgreich trotz eines autokratischen Systems», sagte Merkel laut Teilnehmern. Gleichzeitig sei Europa «an vielen Stellen nicht führend» - etwa beim Quanten-Computing, bei Chips oder bei der Batterienforschung. Da müsse man ran, sagte die Kanzlerin.
Im Entwurf des Wahlprogramms, der AFP vorliegt, heisst es: «Wir befinden uns inmitten eines weltweiten Epochenwechsels.» Die grosse wirtschaftliche Dynamik in Asien und der Aufstieg Chinas veränderten das internationale Machtgefüge. «Wir erleben die Missachtung des Völkerrechts und Regelbrüche durch bedeutende Staaten des internationalen Systems, und wir sehen, dass sich weltweit populistische Strömungen ausbreiten, auch in demokratischen Staaten.»
